Informationen und Unterstützung für Geflüchtete und Helfende

Auf den folgenden Seiten stellen wir die wichtigsten Informationen und Ansprechpartner für Fragen zur Einreise aus der Ukraine nach Deutschland / Niedersachsen sowie Beratungs- und Hilfsangebote zusammen.

Informationen und Hinweise für Geflüchtete und Helferinnen und Helfer:

• Informationen für ukrainische Staatsangehörige
  
• Kinderbetreuung und Schule
  

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Kontakt E-Mail Landesaufnahmebehörde

service-ukraineanfragen@lab.niedersachsen.de

zu Hilfsangeboten, aufenthaltsrechtlichen Fragen, Unterbringung, Sozialleistungen, medizinischer Versorgung

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Informationen für ukrainische Staatsangehörige

Ukraine Aufenthaltserlaubnis bis 2025 verlängert

Mit der Ukraine-Aufenthaltserlaubnis-Fortgeltungsverordnung werden ab dem 1. Februar 2024 noch gültige Aufenthaltserlaubnisse zum vorübergehenden Schutz automatisch bis zum 4. März 2025 verlängert.

Diese wurden und werden gemäß § 24 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz für anlässlich des Krieges in der Ukraine nach Deutschland eingereiste Ausländer gewährt und gelten nunmehr fort. Für eine Verlängerung müssen die Geflüchteten die zuständige Ausländerbehörde daher nicht aufsuchen. Ein neuer elektronischer Aufenthaltstitel (eAT) bzw. eine neue Aufenthaltserlaubnis wird nicht ausgestellt, da die Verlängerung per Verordnung unmittelbar gilt.
Weitere Informationen finden Sie auf einem Merkblatt in ➧ englischer, ➧ ukrainischer und ➧ russischer Sprache.

Einreise ohne Visum

Ausländische Staatsangehörige, die sich am 24. Februar 2022 in der Ukraine aufgehalten und die bis zum 31.12.2024 nach Deutschland eingereist sind oder noch einreisen werden, sind per Verordnung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat für einen Zeitraum von 90 Tagen (ab dem Zeitpunkt der erstmaligen Einreise nach Deutschland) vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit. Sie benötigen für Einreise und Aufenthalt also keine Aufenthaltserlaubnis.

Dies gilt auch für solche Staatsangehörige, die am 24. Februar 2022 einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Ukraine hatten, aber sich zu diesem Zeitpunkt vorübergehend nicht in der Ukraine aufgehalten haben.

Sollte eine ablehnende Entscheidung zur Erteilung eines Aufenthaltstitels getroffen werden, endet diese Befreiung vorzeitig.

Diese Regelung gilt bis zum 31.03.2025.

Anders als bisher sind Staatenlose und nicht-ukrainische Drittstaatsangehörige, die nicht über einen unbefristeten Aufenthaltstitel in der Ukraine verfügten, nicht mehr vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit und benötigen für die Einreise ein Visum.

Aufenthaltserlaubnis

Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz nach § 24 Aufenthaltsgesetz:

Die Europäische Union hat sich am 3. März 2022 auf ein erleichtertes Verfahren zur Schutzgewährung für Ukrainerinnen und Ukrainer in Ländern der EU verständigt (siehe auch nebenstehende Pressemitteilung vom 3. März 2022 und nebenstehenden Text des EU-Ratsbeschlusses). In der Folge ist eine Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz nach § 24 des Aufenthaltsgesetztes möglich, die durch die zuständigen Ausländerbehörden gewährt werden kann.

Diese Aufenthaltserlaubnis gilt bis zum 4. März 2025. Schon mit Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz wird bescheinigt, dass der Aufenthalt der den Antrag stellenden Person als erlaubt gilt (sog. Fiktionsbescheinigung, § 81 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz).

Zuständige Ausländerbehörde für die Gewährung der og. Aufenthaltserlaubnis: » Hier finden Sie die Liste der Ausländerbehörden in Niedersachsen » Hier kommen Sie zur Auswahl bzw. Suchfunktion der für Sie zuständigen Ausländerbehörde anhand des Wohnortes

Wichtig: Für die Inanspruchnahme von Sozialleistungen/Medizinischer Versorgung nach dem Sozialgesetzbuch benötigen Sie seit dem 1. Juni 2022 eine Aufenthaltserlaubnis bzw. Fiktionsbescheinigung (wie vorstehend beschrieben) und müssen biometrisch (Passbild, Fingerabdrücke) registriert worden sein. Die biometrische Registrierung erfolgt bei der zuständigen Ausländerbehörde oder Polizeidienststelle. Bis die Voraussetzungen erfüllt sind, haben Sie weiterhin Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Andere, längerfristige Aufenthaltserlaubnisse:

Erfüllen Personen aus der Ukraine schon jetzt die Voraussetzungen für eine andere langfristige Aufenthaltserlaubnis (z.B. zum Familiennachzug, für ein Studium oder eine qualifizierte Arbeit), so können sie auch diese nach einer visumfreien Einreise bei der örtlichen Ausländerbehörde beantragen. Da es aufgrund der besonderen Umstände derzeit nicht zumutbar ist, das Visumverfahren nachzuholen, kann eine Aufenthaltserlaubnis ­– soweit alle weiteren Voraussetzungen erfüllt sind – ohne ein erneutes Visumverfahren unmittelbar im Bundesgebiet erteilt werden. Aus diesem Grunde haben sich auch Ausreiseaufforderungen überholt, mit denen möglicherweise zur Nachholung eines Visumsverfahrens in der Ukraine aufgefordert wurde. Auch in einem solchen Fall sollte Kontakt zur Ausländerbehörde aufgenommen werden.

Asyl

Mit der nunmehr bestehenden Möglichkeit, eine Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz zu erlangen, ist ein Asylantrag für die von § 24 Aufenthaltsgesetz erfassten Personen nicht mehr erforderlich.

Dennoch können auch diese Personen weiterhin einen Asylantrag stellen. Bei einer Gewährung vorübergehenden Schutzes nach § 24 Aufenthaltsgesetz würde der Asylantrag allerdings durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht weiter betrieben, sondern ruhen.

Asylsuchende, die nicht bei Verwandten oder Bekannten in Niedersachsen wohnen können, werden nach dem üblichen Verfahren in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht. Asylsuchende, die eine private Unterkunft gefunden haben, können nach Antragsstellung auf Asyl oder Registrierung wieder in diese private Unterkunft zurückkehren beziehungsweise dort hinreisen. Bitte teilen Sie bei Ankunft in den Erstaufnahmeeinrichtungen Namen und die Adresse dieser Verwandten oder Bekannten mit.

Für die Dauer des Asylverfahrens erhalten die Asylsuchenden eine Aufenthaltsgestattung nach § 63 Asylgesetz und sind leistungsberechtigt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Zu beachten ist, dass Asylsuchende für bis zu neun Monate (in Aufnahmeeinrichtungen) einem Arbeitsverbot unterliegen und eine Beschäftigungserlaubnis nicht erteilt werden darf. Das weitere aufenthaltsrechtliche Verfahren hängt von der Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ab.

Meldepflicht bei der Meldebehörde

Für Ukrainerinnen und Ukrainer, die aufgrund der Situation bei Verwandten, Freunden oder anderen Unterstützenden wohnen und in einer Erstaufnahmeeinrichtung keinen Asylantrag gestellt oder eine sonstige zugewiesene Unterkunft bezogen haben, gilt eine Meldepflicht bei der Meldebehörde erst nach Ablauf einer Frist von drei Monaten. Die betroffene Person hat sich dann mit ihrer aktuellen Anschrift bei der für sie zuständigen Meldebehörde (Gemeinde oder Stadt) anzumelden.

Unabhängig hiervon wird allen aus der Ukraine Geflüchteten empfohlen, sich so schnell wie möglich bei ihrer Ausländerbehörde registrieren zu lassen, um Leistungen sowie einen Aufenthaltstitel und in der Folge eine Arbeitserlaubnis erhalten zu können.

Wichtig: Unabhängig hiervon wird allen aus der Ukraine Geflüchteten empfohlen, sich so schnell wie möglich bei ihrer Ausländerbehörde registrieren zu lassen, um Leistungen sowie einen Aufenthaltstitel und in der Folge eine Arbeitserlaubnis erhalten zu können.

Familiennachzug

Da eine visumfreie Einreise möglich ist, können Angehörige auf diesem Wege nach Deutschland einreisen.

Spätaussiedler aus der Ukraine

Ukrainische Staatsbürger können vor dem Hintergrund des Krieges als Flüchtlinge visumfrei in die EU einreisen. Dies gilt auch für die schätzungsweise 25.000 bis 30.000 Personen, die der deutschen Minderheit angehören. Aufgrund der besonderen Situation in der Ukraine können sie nun direkt in der Landesaufnahmebehörde in Friedland ihr Aufnahmeverfahren als Spätaussiedler beantragen.

Wichtig: Vor der Anreise in die Aufnahmestelle Friedland ist unbedingt eine Anmeldung vorzunehmen (Tel. 022899358-20255, E-Mail ukraine-friedland@bva.bund.de). Bei Antragstellung in Friedland müssen alle Voraussetzungen erfüllt sein (Abstammung, Sprachkenntnisse, Bekenntnis zur deutschen Nationalität).

Weitere Informationen: Aktuelle Informationen für Spätaussiedler aus der Ukraine

Sozialleistungen / Medizinische Versorgung

Seit dem 1. Juni können hilfebedürftige Geflüchtete aus der Ukraine Sozialleistungen nicht mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende) oder dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII – Sozialhilfe) erhalten.

Voraussetzung ist, dass Sie biometrisch registriert (Foto und Fingerabdrücke) worden sind und Ihnen einen Aufenthaltstitel zum vorübergehenden Schutz oder eine Fiktionsbescheinigung ausgestellt worden ist und Sie die sonstigen Voraussetzungen für Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII erfüllen.

Bei Personen, denen nach dem 24. Februar 2022 und vor dem 1. Juni 2022 bereits eine Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz erteilt worden ist oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung ausgestellt worden ist und die bislang nicht biometrisch registriert worden sind, genügt eine Speicherung ihrer Daten im Ausländerzentralregister. In diesen Fällen ist die biometrische Registrierung bis zum 31. Oktober 2022 nachzuholen.

Durch den Wechsel ins SGB II und SGB XII werden künftig umfassende Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhalts, für die Gesundheitsversorgung und – bei bestehender Erwerbsfähigkeit – zur Integration in den Arbeitsmarkt gewährleistet.

Sofern Sie erwerbsfähig sind, erhalten Sie die Leistungen vom örtlichen Jobcenter.

Sofern Sie nicht erwerbsfähig oder nur eingeschränkt erwerbsfähig sind oder eine Altersrente beziehen, erhalten Sie die Leistungen vom örtlichen Sozialamt.

Dafür benötigen Sie jeweils die o.g. Aufenthaltserlaubnis (nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes) bzw. die Fiktionsbescheinigung von der Ausländerbehörde.
Darüber hinaus sind zur Prüfung der sonstigen Anspruchsvoraussetzungen weitere Angaben/Unterlagen von Ihnen erforderlich. Ihr Jobcenter/Sozialamt wird Sie entsprechend beraten.

Vom Jobcenter können Sie unterstützt werden mit:

· Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der Leistungen für Unterkunft und Heizung

· Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und der Unterkunft und Heizung sind in der Regel Geldleistungen zum Beispiel für Lebensmittel, Kleidung, Körperpflege sowie Miete. Auch einmalige Unterstützungen für besondere Bedarfslagen (z. B. Wohnungserstausstattung) können gewährt werden.
Zudem sind Sie in der gesetzlichen Krankenversicherung krankenversichert.
Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene können darüber hinaus Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (beispielsweise für außerschulische Lernförderung, Aktivitäten in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit oder für Musikunterricht) erbracht werden.
Auch hierzu beraten die örtlichen Jobcenter.

Vom Sozialamt können Sie ebenfalls mit Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unterstützt werden. Auch hier handelt es sich in der Regel um Geldleistungen für beispielsweise Miete, Lebensmittel und Körperpflege. Zudem ist es möglich, einmalig finanziell unterstützt zu werden, wenn Sie zum Beispiel eine Wohnung gefunden haben und Möbel dafür brauchen.

Auch nach dem SGB XII besteht darüber hinaus ein Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. Ukrainerinnen und Ukrainer, die Geld vom Sozialamt bekommen, sind nicht gesetzlich krankenversichert. Sie erhalten dennoch von einer gesetzlichen Krankenkasse eine Krankenversichertenkarte und können beispielsweise zum Arzt gehen, wenn sie krank sind.
Die entstandenen Kosten werden dann vom Sozialamt übernommen.

Eine Beratung erfolgt durch die örtlichen Sozialämter.

Bis die Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz oder die entsprechende Fiktionsbescheinigung erteilt worden ist und somit die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch erfüllt sind, besteht bei Hilfebedürftigkeit zunächst ein Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Über nachstehenden Link erhalten Sie mit der Eingabe Ihres Wohnortes die Kontaktdaten des zuständigen Sozialamtes: Bürgerportal Niedersachsen.

Wichtig: Im Falle eines medizinischen Notfalls können sie direkt ein Krankenhaus aufsuchen.
Die Übernahme der Kosten erfolgt dann im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften im Nachhinein.

Weitere Informationen über Germany4Ukraine:
Informationen zu Sozialleistungen | Informationen zur Medzinischen Versorgung

Weitere Informationen durch Bundesärztekammer: medizinische Versorgung von Geflüchteten.
Sprachmittlung zu Fragen der Gesundheit und medizinischen Betreuung bietet das Ethno-Medizinische-Zentrum.

Arbeit - Anerkennung ausländischer Berufe

Während des visumfreien Aufenthalts darf keine Arbeit aufgenommen werden. Sobald eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz (siehe oben zum Punkt „Aufenthaltserlaubnis“) erteilt wird, ist eine Beschäftigung erlaubt.

Um in Deutschland eine Arbeit aufzunehmen, ist die Gewährung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz erforderlich. Aufgrund des EU-Ratsbeschlusses vom 04.03.2022 wird diese in der Regel von der Ausländerbehörde in den Landkreisen oder kreisfreien Städten erteilt.

Arbeiten in Niedersachsen - Merkblatt für Ukrainerinnen und Ukrainer
DE - Merkblatt für Geflüchtete aus der Ukraine - Arbeit.pdf
UKR - Інформаційний бюлетень для біженців з України - Працевлаштування в Нижній Саксонії/в Німеччині
RUS - Информационный бюллетень для беженцев с Украины - Трудоустройство в Нижней Саксонии/в Германии

» Sie sind aus der Ukraine nach Niedersachsen gekommen und wollen eine Arbeit aufnehmen?
Welche Rechte Sie als ukrainische Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer haben erfahren Sie hier:
Beratungsstelle mobi - Arbeit und Leben Niedersachsen

Für die Arbeitsaufnahme in besonders reglementierten Berufen, wie zum Beispiel dem Pflegeberuf, ist allerdings, soweit nicht eine deutsche Berufsqualifikation vorliegt, die Anerkennung des ausländischen Berufsabschlusses notwendig.

Für nicht reglementierte Berufsgruppen ist kein Anerkennungsverfahren notwendig. Zudem sind keine Voraussetzungen, wie z.B. die Vorlage eines Sprachzertifikates, nachzuweisen. Das Haftungsrisiko für den Einsatz der Personen liegt in diesen Fällen beim jeweiligen Arbeitgeber. So können beispielsweise ukrainische Pflegekräfte bis zum Abschluss eines Anerkennungsverfahren bereits als ungelernte Hilfskräfte in Einrichtungen eingesetzt werden.

Wer Fragen zur Anerkennung seines Berufes in Niedersachsen hat, kann über das so genannte IQ Netzwerk in einer Anerkennungs- und Qualifizierungsberatungsstellen informieren. Mehr Informationen gibt es auf: Migrationsportal.

Kinderbetreuung und Schule

Kinder und Jugendliche aus den ukrainischen Kriegsgebieten können und sollen in Niedersachsen unterschiedliche Bildungs- und Betreuungsangebote nutzen. Wie alle Kinder und Jugendlichen haben auch geflüchtete Kinder und Jugendliche ein Recht auf kostenlose Betreuung, kostenlosen Schulunterricht oder eine berufliche Bildung durch den Staat – je nach ihrem Alter. Informationen über Möglichkeiten der Kinderbetreuung, das Bildungssystem sowie Sprachförderung finden Sie hier: Kinderbetreuung und Schule in Niedersachsen.

Deutsch lernen: Sprachkurse für Geflüchtete

Sprache ist die zentrale Grundlage für Verständigung und eine gelingende Integration. Das Land hat daher zusätzliche Sprachförderangebote für Menschen eingerichtet, die vor Krieg und Terror nach Niedersachsen geflohen sind. Neben Basis- und Vertiefungssprachkursen gibt es ein besonderes Angebot für geflüchtete Frauen bei gleichzeitiger Kinderbetreuung. Interessierte können sich vor Ort an die Einrichtungen der Erwachsenenbildung wenden:
» Kurse zum Spracherwerb (Deutsch) für Geflüchtete
» Sprachkurse für geflüchtete Frauen

Unterwegs mit Bus und Bahn

Wenn Sie aus der Ukraine in Deutschland an einem Bahnhof ankommen und weiterreisen möchten, dann stehen Ihnen mehrere Möglichkeiten zur Verfügung an Ihren Zielort zu kommen. An allen Ankunftsbahnhöfen (Berlin, Cottbus und Hannover) werden Sie von Helferinnen und Helfern in Empfang genommen, die Ihnen die nächsten Schritte Ihrer Ankunft erklären und für Ihre Fragen zur Verfügung stehen.
Für die Weiterreise im Fernverkehr bekommen Sie ein kostenfreies Ticket „helpukraine“ im DB Reisezentrum.
Es wird bis zu Ihrem gewünschten Zielort ausgestellt.

Hinweis:

Die bisherige kostenlose Nutzung von Nahverkehrszügen für ukrainische Geflüchtete unter Vorzeigen des Passes ist leider nicht mehr gültig.

Unterwegs mit dem Auto

Grundsätzlich können Überweisungen über das eigene Girokonto auf das Girokonto des Empfängers abgewickelt werden. Derzeit gibt es keine Störungen im Zahlungsverkehr mit der Ukraine. Nicht möglich sind Überweisungen zur Barauszahlung. Zu berücksichtigen ist weiterhin, dass jede Transaktion aufgrund der aktuellen Sanktionsanforderungen intensiv geprüft und bei jeder Auffälligkeit angehalten und ausgesteuert, also nicht durchgeführt wird. Keine Bank oder Sparkasse kann aktuell gewährleisten, dass die Gelder beim Empfänger ankommen.

Da sich die Situation der Kreditwirtschaft in der Ukraine täglich ändern kann, sollte vor einer Transaktion Kontakt mit der Hausbank aufgenommen werden. Bitte informieren Sie sich auch vorher bei Ihrer Hausbank über anfallende Kosten. Mit den Verwandten sollte möglichst geklärt werden, ob sie einen Zugang zu ihrem Konto haben oder ob Auszahlungen an Geldautomaten oder in Instituten in der Ukraine mangels Bargeld oder kriegsbedingter Zerstörung gegebenenfalls eingeschränkt sind.
Weitere Informationen gibt es u.a.: So beeinflusst der Ukraine-Krieg den Zahlungsverkehr

Kontoeröffnung

Verbraucher, die sich rechtmäßig in der Europäischen Union aufhalten, haben in Deutschland einen Anspruch auf ein Basiskonto. Dazu zählen auch Geflüchtete Menschen aus der Ukraine. Weitere Informationen gibt es bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Kontoinformation für Geflüchtete aus der Ukraine.

Umtausch von Hryvnia-Banknoten

Flüchtlinge konnten einen Betrag von insgesamt bis zu 10.000 Hryvnia bei den teilnehmenden deutschen Banken und Sparkassen in Euro umtauschen (seit 27. Mai).

Der Umtausch war bis zum 18.11.2022 möglich.

Haustiere von Geflüchteten

Die Einfuhr von Tieren in die Europäische Union ist im Regelfall nicht ganz einfach. Da die Ukraine nicht als tollwutfrei gilt und die Heimtiere (gilt für Hunde, Katzen und Frettchen) Träger dieses Virus sein können, müssen diese Tiere geimpft und mit einem Mikrochip gekennzeichnet, auf Antikörper gegen Tollwut getestet und von einem Amtstierarzt untersucht sein, um mit ihnen nach Europa einreisen zu können. Angesichts des Krieges in der Ukraine hat die Europäische Kommission die Einreise für Haustiere, die mit den Geflüchteten reisen, jedoch erleichtert. Näheres entnehmen Sie bitte dem Merkblatt auf Deutsch und Ukrainisch:

» Merkblatt zum Umgang mit mitgebrachten Heimtieren aus der Ukraine (nicht vollständig barrierefrei)
» Пам'ятка щодо поводження із домашніми тваринами, привезеними з України

» Meldeformular über Heimtiere aus der Ukraine
» Реєстраційний формуляр для домашніх тварин з України

Die Einreise in die EU gilt somit als genehmigt, wenn die Tiere umgehend nach der Ankunft unter Verwendung des ausgefüllten Meldeformular dem zuständigen örtlichen Veterinäramt gemeldet werden. Dies ist auch als Scan per E-Mail möglich.

Kostenfreie Behandlungen für Haustiere von Geflüchteten aus der Ukraine bietet z. B. die Tierärztliche Hochschule Hannover. Dies gilt auch für notwendige Impfungen und die Kennzeichnung der Tiere (Kontaktinformationen finden Sie hier).

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