Sanktionen und Wirtschaftsbeziehungen zu Russland und der Ukraine

Aktuelle Wirtschaftssanktionen

Die Europäische Union hat als Reaktion auf die russische Invasion in die Ukraine mehrere Sanktionspakete beschlossen. Die Strafmaßnahmen zielen auf die russische Wirtschaft und die politische Elite. Sie umfassen unter anderem Exportrestriktionen, den Teilausschluss aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT, Sanktionen gegen die russische Zentralbank sowie Listungen von Personen, Institutionen oder Unternehmen. Diese werden mit Einreisesperren belegt, Vermögenswerte in der EU werden eingefroren. Außerdem wurde der Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt.

Die Bundesregierung hat darüber hinaus das Zertifizierungsverfahren für das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 gestoppt sowie die staatliche Kreditabsicherung (so genannte Hermes-Bürgschaften) für deutsche Unternehmen, die nach Russland exportieren, gestrichen.

Der aktuelle Stand der Sanktionen ist auf der Homepage des Europäischen Rats veröffentlicht:
Zeitachse – Restriktive Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Krise in der Ukraine

Auswirkungen auf niedersächsische Unternehmen

Zwischen 500 und 1.000 niedersächsische Unternehmen haben Wirtschaftsbeziehungen zu Russland oder der Ukraine und sind daher vom russischen Überfall auf die Ukraine betroffen. Dies betrifft insbesondere Unternehmen mit Niederlassungen in den Ländern sowie solche Unternehmen, die auf Zulieferungen von Produkten oder Rohstoffen angewiesen sind. Lieferketten sind unsicher geworden oder bereits abgebrochen, Zahlungswege durch die Sanktionen erschwert.

Handelsvolumen Niedersachsens mit Russland und der Ukraine

Der Warenwert der Einfuhren aus Russland nach Niedersachsen belief sich im Jahr 2021 auf 1,2 Milliarden Euro, der Warenwert der Ausfuhren aus Niedersachsen nach Russland auf 1,6 Milliarden Euro. Auf der Rangliste der wichtigsten Handelspartner bei den Einfuhren lag Russland bis zum Jahr 2021 (Januar bis November) auf Platz 22, bei den Ausfuhren auf Platz 16.

Der Warenwert der Einfuhren aus der Ukraine belief sich bis November 2021 auf 360 Millionen Euro., der Warenwert der Ausfuhren aus Niedersachsen in die Ukraine auf 294 Millionen Euro. Die Ukraine lag 2021 auf Platz 40 der wichtigsten Handelspartner Niedersachsens.