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Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Ein Jahr Große Koalition in Niedersachsen


Gruppenbild der Miglieder der niedersächsischen Landesregierung  
Die Mitglieder der Niedersächsischen Landesregierung kurz nach ihrer Vereidigung am 22. November 2017.

Bilanz und Ausblick

Hier können Sie sich die Broschüre herunterladen.


Vorwort

„Am 22. November 2018 jährt sich zum ersten Mal die Bildung der neuen Niedersächsischen Landesregierung nach den Landtagswahlen vom 15. Oktober 2017. Ein solcher Jahrestag ist ein guter Zeitpunkt, Zwischenbilanz zu ziehen und den weiteren Kurs abzustecken.

Die Arbeit der Landesregierung ist geprägt von einem hohen Verantwortungsbewusstsein für die Menschen in Niedersachsen. Wir haben im ersten Jahr der Großen Koalition ruhig und zielorientiert regiert, erfolgreich erste Vorhaben abgeschlossen und Weichen für die weitere gute Entwicklung Niedersachsens gestellt. Zahlreiche Vorarbeiten aus dem Jahr 2018 werden ihre Ergebnisse in 2019 finden.

Die Abschaffung der Kindergartengebühren in Niedersachsen, ein vernünftiger Plan für die erfolgreiche Digitalisierung unseres Landes, viel Geld für Neubau und Sanierung niedersächsischer Krankenhäuser, erhöhte Investitionen in die Landesstraßen, neue Stellen für zusätzliche Lehrkräfte und Polizisten, finanzielle Mittel für die Sportstätten überall im Land und trotz alledem ein ausgeglichener Landeshaushalt – dies sind nur einige Beispiele für erfolgreich umgesetzte oder auf den Weg gebrachte Vorhaben. Diese Bilanz gibt Ihnen einen Überblick über die Arbeit der Großen Koalition im ersten Regierungsjahr.

All dies kostet viel Geld. Grundlage unserer Politik ist stets eine solide Finanzpolitik. Niedersachsen hat die Voraussetzungen für die Erfüllung der Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 vor der Zeit erfüllt und wir werden auch in der Zukunft von dem Kurs einer nachhaltigen Finanzpolitik nicht abweichen. Auch dies gehört zum Profil der Landesregierung.

Vor uns liegen aber nach wie vor einige Herausforderungen: der Fachkräftemangel und anhaltende Wanderungsbewegungen von den Dörfern in die Städte in einigen Landesteilen. Während es schwieriger wird, überall im ländlichen Raum die notwendige Infrastruktur aufrechtzuerhalten, wird insbesondere in den größeren Städten der Wohnraum knapp.

Aber unterm Strich können wir dankbar sein für all das, was das Leben bei uns in Niedersachsen lebens- und liebenswert macht. Die meisten Menschen in anderen Teilen der Welt sehnen sich nach vergleichbaren Lebensbedingungen.

Die Menschen in Niedersachsen sind tolerant und hilfsbereit. In Niedersachsen gibt es eine besondere Kultur der Zusammenarbeit und des Zusammenhalts. Sie zeigt sich in der engagierten Integration von Zuwanderern, im ‚Bündnis für bezahlbares Wohnen‘ und in vielen ähnlichen Aktivitäten. Diesen Zusammenhalt wollen wir weiter stärken und pflegen, das ist uns wichtig!

Wir leben mitten in einem vielfältigen Europa. Wir profitieren vom Zusammenwachsen Europas und dem damit verbundenen kulturellen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Austausch. Die Europäische Integration ist ein beispielloses Friedensprojekt – wir wollen es gemeinsam verteidigen und weiter voranbringen. Die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 ist eine gute Gelegenheit dafür.

Es ist noch viel zu tun und wir haben noch vieles vor. Wir blicken zufrieden zurück auf das erste Regierungsjahr der Großen Koalition in Niedersachsen und freuen uns auf vier weitere Jahre in dieser Konstellation.“

Stephan Weil
Niedersächsischer Ministerpräsident

Dr. Bernd Althusmann
Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung


Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil vor dem Niedersächsischen Landtag am 13. November 2018
„Stabilität und Fortschritt – ein Jahr große Koalition in Niedersachsen“

Ausblick kompakt
„Wie dargestellt, werden einige im Jahr 2018 eingeleitete Maßnahmen in 2019 ihre Wirkung entfalten. Zu den wesentlichen Vorhaben für das nächste Jahr gehören die weitere Umsetzung des Masterplans Digitalisierung, der Einstieg in einen deutlich intensivierten Zubau von Sozialwohnungen, der Start des Dialogs zur Zukunft der individuellen Mobilität und eine Beschleunigung größerer Planungsmaßnahmen.

Im Gesetzgebungsbereich sind insbesondere die Novellierung des Niedersächsischen Pflegegesetzes, des Niedersächsischen Gleichstellungsgesetzes und eine Änderung der Landesbauordnung geplant. Außerdem wird an der Aufnahme der Schuldenbremse in die Niedersächsische Verfassung gearbeitet.

Die Niedersächsische Landesregierung wird sich auch weiterhin für einen guten Zusammenhalt in Niedersachsen engagieren und für Europa sowie für eine Teilnahme an der Europawahl werben.“

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Ein-Jahres-Bilanzen der Ressorts

Hier finden Sie weitere Informationen zu den Bilanzen der einzelnen Ministerien:

Stephan Weil, Niedersächsischer Ministerpräsident (rechts), und Dr. Bernd Althusmann, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung.  

Ministerpräsident Stephan Weil (rechts) und sein Stellvertreter Dr. Bernd Althusmann, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

 

Boris Pistorius, Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre „Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Große Koalition für ein modernes Niedersachsen.“  

Reinhold Hilbers, Niedersächsischer Finanzminister

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre „Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Große Koalition für ein modernes Niedersachsen.“  

Dr. Carola Reimann, Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre „Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Große Koalition für ein modernes Niedersachsen.“  

Björn Thümler, Niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre „Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Große Koalition für ein modernes Niedersachsen.“  

Grant Hendrik Tonne, Niedersächsischer Kultusminister

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre „Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Große Koalition für ein modernes Niedersachsen.“  

Barbara Otte-Kinast, Niedersächsische Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre „Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Große Koalition für ein modernes Niedersachsen.“  

Barbara Havliza, Niedersächsische Justizministerin

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre „Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Große Koalition für ein modernes Niedersachsen.“  

Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre „Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Große Koalition für ein modernes Niedersachsen.“  

Birgit Honé, Niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Artikel-Informationen

05.12.2018

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