Gesetze, Verordnungen und sonstige Vorschriften

Möchten Sie beim Erscheinen eines neuen Niedersächischen Ministerialblattes per E-Mail informiert werden? Auf der nachfolgenden Seite haben Sie die Möglichkeit, den Newsletter für das Ministerialblatt zu abonnieren...

Die niedersächsische Landesregierung stellt neben beschlossenen Gesetzen, Verordnungen und sonstigen Vorschriften auch Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen, die das Kabinett nach erstmaliger Beratung beschlossen hat, online zur Verfügung. Die Gesetz- und Verordnungsentwürfe gehen in der Regel dann zur Beteiligung der Verbände. Nach der erfolgten Verbandsbeteiligung hat das Kabinett dann abschließend die Verordnung zu beschließen und zu verkünden bzw. darüber zu entscheiden, die Gesetzentwürfe dem niedersächsischen Landtag als Gesetzgeber zur Beschlussfassung vorzulegen."

Die niedersächsische Landesregierung hat am 24.06.2014 per Kabinettsbeschluss grünes Licht für die Eröffnung des Beteiligungsverfahrens für den Entwurf zur Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) gegeben. Die Unterlagen finden Sie hier.

Die beschlossenen und geltenden Gesetze, Verordnungen oder sonstige Vorschriften aus Niedersachsen finden Sie im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (NI-VORIS) und den von der Niedersächsischen Staatskanzlei herausgegebenen Verkündungsblättern im PDF-Format:

- Im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (NI-VORIS) stellt die juris GmbH im Auftrag der Niedersächsischen Staatskanzlei kostenfrei die Volltexte aller geltenden Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Landes zur Verfügung.

- Die im Amtlichen Teil des Schulverwaltungsblattes enthaltenen Inhalte finden Sie hier. Die amtliche Fassung ist allein dem Schulverwaltungsblatt zu entnehmen

Darüber hinaus können Sie das Niedersächsische Gesetz- und Verordnungsblatt und das Niedersächsische Ministerialblatt online abonnieren (Newsletter) oder es kostenfrei als PDF downloaden und ausdrucken.

Möchten Sie beim Erscheinen eines neuen Niedersächischen Gesetz- und Verordnungsblattes per E-Mail informiert werden? Auf der nachfolgenden Seite haben Sie die Möglichkeit, den Newsletter für das Gesetz- und Verordnungsblatt zu abonnieren...