Ministerpräsidentenkonferenz 2022/23

Rückblick auf den MPK-Vorsitz Niedersachsens

Ministerpräsident Stephan Weil zieht positive Bilanz

Ein Jahr lang hatte Niedersachsen den MPK-Vorsitz inne, acht Mal sind wir mit allen anderen Länderchefinnen und Länderchefs zusammengekommen. Es gab viele wichtige Themen zu besprechen, dazu gehörten: Energiepreisdeckel, Beschleunigung der Energiewende, Flüchtlingspolitik oder Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Gerade in bewegten Zeiten ist es wichtig, dass die Länder mit einer gemeinsamen Stimme gegenüber dem Bund auftreten.

Die Ministerpräsidentenkonferenzen unter Niedersachsens Vorsitz waren geprägt von einer großen Geschlossenheit der Länder in den letzten Monaten. Diese Geschlossenheit ist durch sehr sachliche Diskussionen und Kompromisse möglich geworden.

Mein herzlicher Dank gilt dem Co-Vorsitzland Nordrhein-Westfalen und Ministerpräsident Hendrik Wüst für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Ich übergebe den Staffelstab zum 1. Oktober 2023 an das neue MPK-Vorsitzland Hessen und wünsche viel Erfolg!

Presseinformation: Niedersachsen übergibt MPK-Vorsitz an Hessen – Ministerpräsident Weil zieht positive Bilanz

---

Brüsseler Erklärung

der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

Brüsseler Erklärung der Länder vom 7. September 2023

Brussels Declaration of the countries as of September 7, 2023

---

Bei Abspielproblemen wechseln Sie bitte direkt zu YouTube: Pressestatement zur Brüsseler Erklärung der Länder mit Ministerpräsident Stephan Weil und Ministerpräsident Hendrik Wüst

---

Pressemitteilungen und Statements

» Link: Alle Pressemitteilungen und Statements

Beschlüsse

» Link: Alle Beschlüsse

---

Niedersachsens Ministerpräsident Weil zur Bedeutung der MPK

Bei Abspielproblemen wechseln Sie bitte direkt zu YouTube: Niedersachsens Ministerpräsident Weil zum MPK-Vorsitz

---

Termine während Niedersachsens MPK-Vorsitzes

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder treffen sich regulär vier Mal im Jahr zur Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). An zwei Terminen (Dezember und Juni) schließt sich eine Besprechung mit dem Bundeskanzler an. Bei den Konferenzen der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien (CdSK) werden die Ministerpräsidentenkonferenzen vorbereitet.

4. Oktober 2022
Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung mit dem Bundeskanzler in Berlin

19. bis 21. Oktober 2022
Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Hannover

2. November 2022
Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung mit dem Bundeskanzler in Berlin

17. November 2022
Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder in Berlin

8. Dezember 2022
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung mit dem Bundeskanzler in Berlin

16. Februar 2023
Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien in Berlin

16. März 2023
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Berlin

10. Mai 2023
Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung mit dem Bundeskanzler in Berlin

11. Mai 2023
Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder in Berlin

15. Juni 2023
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung mit dem Bundeskanzler in Berlin

7. September 2023
Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Brüssel

20. bis 22. September 2023
Jahreskonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien in Wilhelmshaven

---

Die Ministerpräsidentenkonferenz

Was ist die Ministerpräsidentenkonferenz? Welche Themen werden in der Regel besprochen und wie oft treffen sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs? Wann wechselt der Vorsitz, in welcher Reihenfolge und wie sieht es mit den Abstimmungen gemeinsamer Positionen aus? Hier erfahren Sie mehr zum wichtigen Ländergremium.

Link: Die Ministerpräsidentenkonferenz

Niedersachsen - Land der Vielfalt

Niedersachsen gehört zu den innovativsten und abwechslungsreichsten Ländern der Bundesrepublik Deutschland. Von der flachen Küstenregion bis zu den Mittelgebirgszügen im Harz gibt es unberührte Naturlandschaften und pulsierendes Großstadtflair mit einer außergewöhnlichen Bandbreite an kulturellen Angeboten sowie einer einzigartigen Verbindung von Tradition, Moderne und Zukunft.

Link: Erfahren Sie mehr über Niedersachsen

Die Reihenfolge des MPK-Vorsitzes

Niedersachsen hatte den Vorsitz zum ersten Mal im Jahr 1957 inne. Nach der Wiedervereinigung kamen die neuen Bundesländer hinzu und die Reihenfolge des Vorsitzes wurde neu bestimmt. Den Auftakt machte Niedersachsen im Jahr 1990. Seitdem lag der Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz noch einmal 2006/2007 und aktuell 2022/2023 in den Händen Niedersachsens. Und so geht es turnusgemäß mit dem Vorsitz weiter.

Link: Das sind die nächsten Vorsitzländer