Mehr Vorschriften der Landesregierung

zuletzt aktualisiert am 20.07.2020

Nachfolgend finden Sie ältere Verordnungstexte sowie weitere Verordnungen, die zum Umgang mit der Corona-Epidemie in Niedersachsen ergangen sind.

» zur aktuellen Niedersächsischen Corona-Verordnung

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 8. Mai 2020

Die folgende Fassung war bis zum 13. Juli 2020 gültig:

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Lesefassung: gültig ab 06.07.2020)

Mit mehreren Änderungsverordnungen ist der Stufenplan „Neuer Alltag in Niedersachsen“ umgesetzt worden.

Chronologie:

• 6. Mai 2020: Den infektionsschützenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Niedersachsen geht der Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 6. Mai 2020 voraus.
  
• 8. Mai 2020: Die erste Fassung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 8. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 13/2020 (ab Seite 97). Sie löste die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17. April 2020 ab.
• 19. Mai 2020: Eine Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 19. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 16/2020 (ab Seite 130). Darin geregelt wurde das Besuchsrecht für Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie für Menschen mit Behinderungen und Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern.
  
• 22. Mai 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22. Mai 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 17/2020 (ab Seite 134).
• 5. Juni 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 5. Juni 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 18/2020 (ab Seite 147).
  
• 19. Juni 2020: Die jüngste Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 19. Juni 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 19/2020 (ab Seite 155).
• 25. Juni 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 25. Juni 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 21/2020 (ab Seite 170).
• 3. Juli 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 19. Juni 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 23/2020 (ab Seite 202). Die Verordnung trat am 6. Juli 2020 in Kraft. Eine Regelung in Zusammenhang mit dem Kreis Warendorf trat bereits am 4. Juli in Kraft.
• 10. Juli 2020: Die letzte Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 10. Juli 2020 hebt das Beherbergungsverbot für Menschen aus dem Kreis Gütersloh auf und wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 25/2020 vom 10.07.2020 (Seite 223). Sie tritt am 11. Juli 2020 in Kraft.
  
• 13. Juli 2020: Mit Inkrafttreten der neuen Niedersächsischen Corona-Verordnung trat diese Verordnung außer Kraft.
  

Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit Covid-19

Am 5. Mai 2020 wurde die Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19 (im Nds. GVBl. Nr. 12/2020 ab Seite 93) erlassen. Sie regelt, dass Krankenhäuser unter bestimmten Auflagen wieder medizinische Eingriffe und Behandlungen planen können. Die erste Fassung der Krankenhaus-Verordnung ist am 6. Mai 2020 in Kraft getreten.

Am 18. Juli 2020 ist folgende Änderung der Krankenhaus-Verordnung in Kraft getreten:

Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit Covid-19 (im Nds. GVBl. 27/2020 ab Seite 256)