Newsletter zum Corona-Geschehen in Niedersachsen 18.05.2020

Steuerschätzung: Corona kostet Niedersachsen bis 2024 acht Milliarden Euro

Allein für Niedersachsen rechnet Finanzminister Reinhold Hilbers in den kommenden Jahren mit Steuermindereinahmen in Milliardenhöhe. Bei der heutigen Vorstellung der Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung sprach Hilbers vor Journalisten in Hannover von einer „so noch nie dagewesenen Belastung für den niedersächsischen Landeshaushalt“. Um die fehlenden Steuereinnahmen zu kompensieren, kündigte Hilbers Ausgabensenkungen aber auch die Aufnahme von Krediten an.

Dennoch ist Hilbers zuversichtlich, dass Niedersachsen die Krise meistern wird. Im Juni will die Landesregierung einen zweiten Nachtragshaushalt vorlegen, der u.a. die Steuermindereinnahmen abbilden und zugleich die Finanzierung weiterer Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie absichern soll. Dafür will das Land Schulden aufnehmen. Eine dauerhafte Neuverschuldung soll aber vermieden werden.

Die ausführliche Pressemitteilung finden Sie auf der Seite des Niedersächsischen Finanzministeriums:

Gegen soziale Isolation: Land ermöglicht wieder Besuche in Senioren- und Pflegeheimen

Ab dem kommenden Mittwoch, 20.Mai, dürfen Bewohnerinnen und Bewohner von Senioren- und Pflegeheimen, Heimen für Menschen mit Behinderungen sowie Patientinnen und Patienten von Krankenhäusern in eingeschränktem Umfang wieder Besuch empfangen. „Dieses Besuchsrecht gilt allerdings nur für eine Person, die im Vorfeld benannt worden sein muss“, erläuterte Niedersachsens Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann am Montag vor Journalisten in Hannover. Als weitere Voraussetzung nannte die Ministerin die Einhaltung strenger Hygienevorschriften. „Damit ermöglichen wir allen wieder soziale Kontakte, wenn auch nur in einem begrenzten Umfang und sicher nicht so, wie wir uns das in normalen Zeiten vorstellen und wünschen würden. Dennoch hoffen wir, dass auf diese Weise schon am kommenden langen Wochenende viele Menschen Besuch empfangen können, auf den sie schon lange sehnlich warten.“ Besuche in Heimen und Krankenhäusern waren bereits seit dem 17. April unter Einhaltung eines individuellen und vom örtlichen Gesundheitsamt genehmigten Hygienekonzeptes möglich. Die Verordnung befindet sich derzeit noch im Abstimmungsverfahren.

Die ganze Pressemitteilung finden Sie auf der Seite des Niedersächsischen Sozialministeriums:

https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/besuchsmoglichkeiten-in-pflegeheimen-und-krankenhausern-werden-ausgeweitet-188458.html

92 Mitarbeiter eines Fleischbetriebs in Dissen positiv auf Corona getestet

In einem auf Zerlegung spezialisierten Fleischbetrieb in Dissen (Kreis Osnabrück) sind 92 Mitarbeiter positiv auf das Corona-Virus getestet worden. 62 der Betroffenen wohnen im Landkreis Osnabrück, die übrigen 30 in benachbarten Kreisen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. „Bei den betroffenen Mitarbeitern handelt es sich größtenteils um Arbeiter eines Subunternehmers, der auch das Personal im Westfleisch-Schlachthof in Coesfeld stellt“, sagte Niedersachsens Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann am Montag.

Der Schlachthof in Coesfeld (Nordrhein-Westfalen) war Anfang Mai geschlossen worden, weil dort auf einen Schlag 259 Mitarbeiter positiv auf das Corona-Virus getestet worden waren. Reimann hatte daraufhin für die mehr als 180 fleischverarbeitenden Betriebe in Niedersachsen ein Durchtauschen der Belegschaften verboten und groß angelegte Tests angeordnet. Das Dissener Unternehmen hat inzwischen die Produktion eingestellt.

Die 92 betroffenen Arbeitnehmer stammen überwiegend aus Polen und Rumänien und waren Reimann zufolge in Einzel- und Sammelunterkünften untergebracht. Sie stehen jetzt ebenso wie ihre Kontaktpersonen unter 14-tägiger Quarantäne. Die Kosten hierfür muss das Unternehmen tragen. Derzeit bearbeiten die Gesundheitsämter jeden Fall einzeln auf und spüren möglichen Infektionswegen nach.

Die Aussagen von Ministerin Reimann können Sie ab Minute 35:12 hier nachhören:

Erwachsenenbildung: Land unterstützt gefährdete Einrichtungen in Millionenhöhe

Um möglichst alle Einrichtungen der Erwachsenenbildung durch die Krise zu bringen, hat das Land einen Corona-Sonderfonds in Höhe von 5,5 Millionen Euro eingerichtet. So können beispielsweise Volkshochschulen Einnahmen kompensieren, die wegen der Schließung und bleibender Fixkosten weggebrochen waren. „Die Erwachsenenbildung ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Bildungswesens“, erklärte Wissenschaftsminister Björn Thümler in Hannover. „Besonders in und nach der Pandemie können deren Angebote den Menschen Orientierung und Halt geben.“ Unterstützt werden alle anerkannten Bildungseinrichtungen in Niedersachsen, wenn vorab alle anderen Finanzierungs- und Einsparmöglichkeiten ausgeschöpft wurden und die Einrichtung zahlungsunfähig ist.

Hier geht’s zur gesamten Pressemitteilung:

Niedersachsen.digital: Initiative vernetzt digitale Köpfe und Vordenker

Gemeinsam mit den Unternehmerverbänden Niedersachsen (UVN) hat das Niedersächsische Wirtschaftsministerium eine zentrale Plattform für die Meinungsbildung zur Digitalisierung in Niedersachsen eingerichtet. Hier soll künftig digitales Wissen bereitgestellt und geteilt werden. Denn in der aktuellen Pandemie komme digitalen Technologien eine Schlüsselrolle zu, so Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann. „Die Erfahrung dieser Tage zeigt, dass wir das Digitalisierungstempo in Deutschland noch weiter erhöhen müssen. Digital informieren, lenken und leiten zu können, ist Herausforderung vom Unternehmer bis zur Schulleiterin“, so Althusmann. Die Initiative ist im Netz unter https://niedersachsen.digital/ zu erreichen. Die technischen Ressourcen stellt der Verein Hannover IT zur Verfügung. Unterstützt wird die Initiative von zahlreichen Akteuren aus Wirtschaft und Forschung.

Corona-Check: Kultusminister Tonne besucht IGS Hannover-Mühlenberg

Wie funktioniert Schule unter Corona-Bedingungen und wie passen Präsenzunterricht und strenge Hygieneregeln unter einen Hut? Darüber informierte sich Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne am Mittag bei einem Rundgang durch die IGS in Hannover-Mühlenberg. Dabei wurde rückblickend auch über die Erfahrungen der Lehrerinnen und Lehrer bei der Motivation der Schüler fürs „Lernen zu Hause“ gesprochen.

Während des Besuches erfuhr der Minister von den Lehrkräften, dass vieles „besser klappt als erwartet“, auch im Bereich Homeschooling. Einig waren sich Minister Tonne und die Lehrkräfte jedoch, dass für einen etwaigen Pandemie-bedingten Wiederholungsfall standardisierte Verfahren und entsprechende didaktische Ansätze entwickelt werden müssen.

Corona-FAQs: Antworten auf aktuelle Fragen

Antworten auf häufig gestellte Fragen haben wir für Sie unter folgendem Link zusammengestellt:

https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten_auf_haufig_gestellte_fragen_faq/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faq-185463.html

Unsere FAQs werden ständig aktualisiert.

Update: Die aktuelle Infektionslage in Niedersachsen

Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) registrierte bis zum heutigen Montag, 13:00 Uhr, 11.193 laborbestätigte Covid-19-Fälle in Niedersachsen. Im Vergleich zur Angabe im letzten Newsletter vom Freitag sind das innerhalb von drei Tagen 82 Neuinfizierte mehr (Samstag 36, Sonntag 12, Montag 34). Bisher sind in Niedersachsen 550 Menschen, die mit dem Virus infiziert waren, gestorben. In niedersächsischen Kliniken werden derzeit 419 mit dem Virus infizierte Patientinnen und Patienten behandelt: Davon liegen 336 Erwachsene auf Normalstationen, 83 Erwachsene benötigen intensivmedizinische Behandlung. Auf den Intensivstationen müssen 49 Erwachsene beatmet werden, davon vier auf ECMO-Plätzen.

Die Zahl der geschätzten Genesenen* beträgt heute 9478 (84,7 % der bislang gemeldeten laborbestätigten Fälle).

Wichtiger Hinweis: Bei der Zusammenstellung der aktuellen Zahlen konnten die seitens des Landkreises Osnabrück am Wochenende pauschal gemeldeten positiv auf Covid 19 getesteten Beschäftigten aus einem fleischverarbeitenden Betrieb noch nicht berücksichtigt werden. Alle Infektionsfälle werden individuell aufwändig aufgearbeitet. Für die Gesundheitsämter haben Infektionsschutz und Kontaktnachverfolgung absolute Priorität. Daher können zwischen der Meldung an das Gesundheitsamt und der Übermittlung der Fälle an das NLGA einige Tage vergehen.

*Schätzwert, anhand festgelegter Kriterien

Die aktuellen Zahlen finden Sie unter folgendem Link:

Livestream: Aktuelle Infos des Corona-Krisenstabs über die aktuelle Lage

Die nächste Pressekonferenz des Niedersächsischen Krisenstabs findet am kommenden Mittwoch, 20.05.20, wie gewohnt um 14.30 Uhr statt. NDR Online und Sat.1 Regional übertragen die Presseunterrichtung live auf folgenden Seiten:

https://www.ndr.de/niedersachsen

Telefon-Hotline: Ihr Draht zu uns!

Für Ihre Fragen hat das Land Niedersachsen eine Hotline geschaltet.

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