Newsletter zum Corona-Geschehen in Niedersachsen 15.05.2020

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat am heutigen Freitag im Rahmen der Corona-Pressekonferenz in Hannover einen konkretisierten Fahrplan zur Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts in den niedersächsischen Schulen vorgestellt. Danach starten am 25. Mai die 11.Klassen in den Präsenzunterricht, ebenso kommen zusätzliche Jahrgänge der Förderschulen Geistige Entwicklung an ihre Schulen. Außerdem nehmen weitere Schulen des BBS-Bereichs mehr Schülerinnen und Schüler auf: Nach Pfingsten besuchen alle Schülerinnen und Schüler des berufsbildenden Schulwesens wieder ihre Schulen. Nach den Pfingstferien am 3. Juni kehren die Jahrgänge 7/8 an ihre jeweiligen Schulen zurück, ebenfalls an diesem Tag nehmen die zweiten Klassen an den Grundschulen wieder den Präsenzunterricht auf. Weitere zwei Wochen später dann – am 15. Juni – kehren die Klassen 5/6 sowie die Erstklässler in den Präsenzunterricht zurück. Mitte Juni sind damit auch alle Schuljahrgänge der allgemein bildenden Schulen wieder zurück in der Schule.

Bereits festgelegt war, dass am kommenden Montag, dem 18. Mai, die Klassen 9/10 der Gymnasien sowie die Klassen 3 der Grundschulen zurückkehren. Die Abschlussklassen 13, 12 sowie 9/10 waren am 27. April in den prüfungsvorbereitenden Unterricht gestartet, seit dem 4. Mai haben die 4. Klassen der Grundschulen Präsenzunterricht.

„Der Zwei-Wochen-Rhythmus hat sich zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten bewährt und gibt den Schulen Planungssicherheit. Daher bleiben wir weiter in diesem Takt“, erklärte Tonne. „Ich bin außerordentlich beeindruckt, wie gut die Schulen vor Ort organisatorisch und inhaltlich arbeiten. Das sind herausragende Leistungen.“

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Digitales Lernen in Corona-Zeiten: 47 Millionen Euro für Tablets und Laptops

Niedersachsen erhält 47 Millionen Euro für die Anschaffung von schulgebundenen mobilen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler, die sich kein Tablet, Notebook oder Laptop leisten können. Darauf hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne am Freitag in Hannover hingewiesen. Hintergrund ist das 500-Millionen-Euro-Programm des Bundes zur Sofortausstattung von benachteiligten Schülerinnen und Schülern. Über die Umsetzung des Programms haben sich Bund und Länder heute verständigt. Demnach soll die Abwicklung über eine Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule erfolgen. In der nächsten Kabinettssitzung wird sich die Landesregierung mit der entsprechenden Zusatzvereinbarung befassen.

„Das ist ein starkes und dringend notwendiges Signal“, kommentierte Tonne. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne. „Schule in Corona-Zeiten organisieren wir als Kombination aus Präsenzunterricht und Lernen zu Hause. Es ist aber Realität, dass die individuellen sozialen, familiären und wirtschaftlichen Verhältnisse, ungleiche Möglichkeiten erzeugen. Wir müssen gegensteuern, damit der Lern- und Unterrichtserfolg der Schülerinnen und Schüler die sich kein Endgerät leisten können, nicht gefährdet wird. Das Programm ist dabei nicht das Ende, aber ein guter Anfang.“

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OVG: Fitness-Studios bleiben geschlossen – Tattoo-Studios dürfen öffnen

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) hat mit einer Entscheidung vom 14. Mai bestätigt, dass die im Rahmen der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. Mai vorgeschriebene Schließung von Fitness-Studios rechtmäßig ist. Auf diesen Beschluss hat heute das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in Hannover hingewiesen. Das Gericht folgte damit der Argumentation des Ministeriums, dass die in Fitnessstudios typischen Ansammlungen körperlich trainierender Personen in geschlossenen Räumen ein hohes Infektionsrisiko darstellen. Damit bleiben Fitnessstudios in Niedersachsen bis auf weiteres geschlossen.

Nach dem von der Landesregierung beschlossenen Stufenplan ist eine Öffnung aller Indoor-Sportanlagen in Stufe 4 vorgesehen. Deren Umsetzung ist noch nicht terminiert. Grundlage für die Entscheidung über zukünftige Lockerungen der Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Epidemie ist das weitere Infektionsgeschehen.

Aufgrund einer zweiten gestrigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg dürfen Tattoo-Studios in Niedersachsen ab sofort wieder öffnen. Das Gericht hält die in der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. Mai vorgenommene Differenzierung im Bereich der körpernahen Dienstleistungen für nicht zulässig. Die entsprechende Regelung wurde außer Vollzug gesetzt. Beide Beschlüsse sind nicht anfechtbar.

Die Stellungnahme des OVG zu Fitness-Studios finden Sie hier:

https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/keine-ausservollzugsetzung-der-schliessungsanordnung-von-fitnessstudios-188378.html

Die entsprechende Mitteilung zu Tattoo-Studios ist hier:

Kinderbetreuung: Minister appelliert an die Träger, Spielräume zu nutzen

Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat an die Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen appelliert, die vonseiten der Landesregierung eingeräumten Spielräume zu nutzen, um Eltern stärker zu entlasten. Vor Journalisten erinnerte Tonne heute in Hannover daran, das seit dieser Woche die Möglichkeit besteht, die Betreuungskapazitäten bis zu einer Quote von 50 Prozent zu erweitern. In Krippengruppen könnten bis zu acht Kinder betreut werden, in Gruppen für Kinder über drei Jahre 13 und in Hortgruppen zehn. Hinzu kämen die durch Lockerungen ermöglichten Betreuungen bei Tagesmüttern- und -vätern und in privaten Initiativen. „Wir haben die Betreuungsquote von 1,37 Prozent in den Osterferien auf aktuell 11 Prozent bereits steigern können, aber es ist noch deutlich Luft nach oben“, sagte Tonne. Der Minister gestand den Trägern eine angemessene Vorbereitungszeit zu. Gleichwohl würden viele Eltern darauf warten, ihr Kind wieder in eine Betreuung geben zu können. An die Adresse der Eltern gerichtet bat Tonne um Geduld: „Ich bitte um Verständnis, dass aus dem Stand eine Normalbetreuung nicht realistisch ist.“

Auf die Plätze, fertig, los: Kurzfilm gibt Hilfestellung für Breitensportler

Seit einigen Tagen darf auf den Außen-Sportanlagen in Niedersachsen wieder trainiert werden. Aber wie funktioniert ein Übungsbetrieb unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln? Was ist erlaubt und was verboten? Das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat einen kurzen Film mit den wichtigsten Infos für den Breitensport entwickelt. Sportminister Boris Pistorius: „Jeder Einzelne hat es nun selbst in der Hand: Je mehr wir uns an die Regeln halten, desto schneller können wir auch weitere Schritte bei den Lockerungen gehen, z.B. bei der Öffnung der Sporthallen.“

Zum Film: https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/wiederaufnahme-des-sportbetriebs-in-niedersachen-kurzfilm-gibt-sportlerinnen-und-sportler-sowie-vereinen-hilfestellung-188287.html

Zum Teilen in den sozialen Netzwerken: https://youtu.be/VP94H3nPoEU

Antworten auf häufig gestellte Fragen rund ums Sporttreiben:

Unser Dorf hat Zukunft: Termin wird um ein Jahr verschoben

Der bundesweite Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird aufgrund der Corona-Pandemie um ein Jahr auf 2023 verschoben. Darauf hat sich das Bundeslandwirtschaftsministerium mit den Bundesländern verständigt. Die Wettbewerbe auf Kreisebene und anschließend auf Landesebene, die Voraussetzung für die Teilnahme am Bundeswettbewerb sind, finden auch jeweils ein Jahr später und damit in 2021 bzw. 2022 statt. „Durch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus hätten die dem Bundesentscheid vorangehenden Wettbewerbe in den Dörfern und in den Ländern nicht oder nur sehr eingeschränkt vorbereitet werden können“, erläutert Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast.

Den neuen Zeitplan in Niedersachsen und weitere Informationen zum Wettbewerb finden Sie hier: https://www.ml.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/pressemitteilungen/neuer-termin-fur-unser-dorf-hat-zukunft-188316.html

https://www.ml.niedersachsen.de/startseite/themen/entwicklung_des_landlichen_raums/unser_dorf_hat_zukunft/der-dorfwettbewerb-4880.html

Jägerinnen und Jäger dürfen Wildbret selbst vermarkten

Da Restaurants, Gaststätten und Hotels aufgrund der Corona-Krise einige Wochen geschlossen waren und als wichtige Abnehmer ausgefallen sind, ist es derzeit schwierig, erlegtes Wild zu vermarkten. Deshalb dürfen Jägerinnen und Jäger ihr Wildbret und daraus hergestellte Erzeugnisse selbst vermarkten. Darauf hat heute das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hingewiesen.

Jägerinnen und Jäger dürfen dabei auch die Räumlichkeiten von anderen zugelassenen oder registrierten Lebensmittelunternehmen – zum Beispiel handwerklichen Fleischereien – nutzen bzw. deren Dienstleistung in Anspruch nehmen. Ein entsprechender Erlass sei an die zuständigen Veterinärbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte versendet hat, teilte das Ministerium mit. Auch die Landesjägerschaft Niedersachsen und der Fleischerverband haben den Erlass erhalten.

Die ganze Pressemitteilung lesen Sie hier:

Update: Die aktuelle Infektionslage in Niedersachsen

Das niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) registrierte bis zum heutigen Freitag, 13:00 Uhr, 11.111 laborbestätigte Covid-19-Fälle in Niedersachsen. Im Vergleich zur Angabe im letzten Newsletter vom Montag sind das innerhalb von vier Tagen 196 Neuinfizierte mehr (Dienstag 34, Mittwoch 64, Donnerstag 62, Freitag 36). Bisher sind in Niedersachsen 542 Menschen, die mit dem Virus infiziert waren, gestorben. In niedersächsischen Kliniken werden derzeit 451 mit dem Virus infizierte Patientinnen und Patienten behandelt: Davon liegen 355 Erwachsene auf Normalstationen, 95 Erwachsene benötigen intensivmedizinische Behandlung. Auf den Intensivstationen müssen 54 Erwachsene beatmet werden, davon drei auf ECMO-Plätzen. Ein Kind befindet sich in stationärer Behandlung, jedoch nicht auf der Intensivstation. Die Zahl der geschätzten Genesenen* beträgt heute 9275 (83,5 % der bislang gemeldeten laborbestätigten Fälle).

*Schätzwert, anhand festgelegter Kriterien

Die aktuellen Zahlen finden Sie unter folgendem Link:

Jura-Studium: Sommersemester wird auf Freischuss nicht angerechnet

Gute Nachrichten für Jura-Studierende in Niedersachsen: Das Sommersemester 2020 wird aufgrund der Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie nicht auf den sogenannten Freischuss angerechnet. Diese Entscheidung hat das niedersächsische Justizministerium bekannt gegeben. Das Ausbildungsgesetz für angehende Juristinnen und Juristen sieht grundsätzlich vor, dass die Pflichtfachprüfung in der ersten Prüfung (früher auch bekannt als „Erstes Staatsexamen“) nur zwei Mal absolviert werden kann. Melden sich Studierende jedoch bis zum Abschluss des 8. Fachsemesters, so haben sie einen weiteren Versuch – den Freischuss. Diese Möglichkeit nimmt vielen Studierenden einen Teil des Drucks beim Schreiben der höchst anspruchsvollen juristischen Pflichtfachprüfung. Zugleich sollen jene Studierende privilegiert werden, die ihr Studium zügig vorantreiben.

Zur Pressemitteilung des Justizministeriums geht’s hier: https://www.mj.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/justizministerium-ermoglicht-spateren-freischuss-im-jura-studium-188352.html

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Niedersächsischen Landesjustizprüfungsamtes sowie im FAQ auf der Seite des niedersächsischen Justizministeriums.

Corona-Kommunikation: Millionen nutzen Informationsangebote

Heute erscheint der Corona-Newsletter der Landesregierung zum 30. Mal. Dieses nehmen wir zum Anlass, eine Zwischenbilanz der Corona-Kommunikation der Landesregierung zu ziehen.

Corona-Sonderseite: Bereits seit dem 25. Februar 2020 betreibt die Landesregierung eine eigene zentrale Corona-Sonderseite im Netz (www.niedersachsen.de/coronavirus). Diese seither ständig ausgebaute und täglich mehrfach aktualisierte Website hat sich zu einem beliebten Informationsangebot entwickelt und die Zugriffszahlen explodieren lassen. Im Zeitraum 1. März (dem Tag des ersten Corona-Falls in Niedersachsen) bis zum heutigen 15. Mai wurde die Seite mehr als 9,5 Millionen Mal besucht. Fast 21 Millionen Seitenaufrufe wurden gezählt. Das sind in beiden Fällen Steigerungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 9.000 %. Erhebliche Zuwächse bei den Seitenaufrufen verzeichneten auch die Homepages der anderen Ministerien. Besonders gefragt waren die Internetangebote des Kultusministeriums (2,8 Millionen Besucher, Steigerung um 800%), des Sozialministeriums (1,4 Millionen Besucher, Steigerung um 1.400%) sowie der Staatskanzlei (670.000 Besucher, Steigerung um 2.400%).

Corona-Pressekonferenzen: Am 18. März begann die Serie der regelmäßigen Corona-Lagepressekonferenzen, bei der Vertreter der Landesregierung die aktuelle Situation vorstellen und Maßnahmen erläutern. Unter Leitung der Landespressekonferenz fanden seither rund 30 Pressekonferenzen statt. NDR und SAT.1 übertrugen die Pressekonferenzen als Livestream auf ihren jeweiligen Homepages und über die Facebook-Kanäle der Sender. Nach Angaben des NDR nutzten bis einschließlich Montag mehr als 304.000 Nutzer den Livestream auf www.ndr.de/niedersachsen. Auch der SAT.1-Livestream war beliebt. Nach Auskunft des Senders verfolgten im Durchschnitt 4.500 Nutzer über www.sat1regional.de die Pressekonferenzen. Hinzu kommt die unüberschaubar große Zahl an Zuschauern, die die Konferenzen über Soziale Netzwerke verfolgten.

Corona-Newsletter: Als weiteres Informationsangebot ging am 23. März der Corona-Newsletter an den Start, der seither kostenfrei abonniert werden kann. Er informiert über die aktuellen Entwicklungen und Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Aktuell beziehen rund 18.000 Bürgerinnen und Bürger den Newsletter – Tendenz steigend. Bisher sind 30 Newsletter erschienen.

Corona-Hotline: Am 25. März startete die zentrale Corona-Hotline des Landes. Bürgerinnen und Bürger können seither unter der Telefonnummer +49 (0) 511 120 6000 ihre Fragen rund um die Corona-Pandemie stellen. Bei spezifischen Fragestellungen wird an passende Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner innerhalb der Landesregierung vermittelt.

Innerhalb von 47 Tagen Betrieb der Hotline, also bis zum 14. Mai, sind 30.636 Anrufe von den mehr als 100 Hotline-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedient worden. Das sind durchschnittlich 652 Anrufe pro Tag. Etwa zwei Drittel aller Anrufe erfolgen dabei zwischen 08:00 Uhr und 15:00 Uhr. Selbst in den Abendstunden zwischen 20:00 Uhr und 22:00 Uhr wurden noch 1.192 Anrufe entgegengenommen, was wiederum 26 Anrufe pro Tag ausmacht. Aufgrund der ungebrochen hohen Nachfrage wird die Hotline seit Ostern auch an den Wochenenden besetzt, damit steht sie den Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung.

Ungezählt sind all die Bürgerinnen und Bürger, die eine direkte Kontaktaufnahme über Telefon, per Mail oder Brief mit den Pressestellen oder den sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien gewählt haben. Nicht erfassbar ist ebenfalls die enorme Zahl der User, die über die zahlreichen Social-Media-Aktivitäten der verschiedenen Ministerien der Landesregierung Informationen zum Corona-Geschehen in Niedersachsen bekommen haben.

Livestream: Aktuelle Infos des Corona-Krisenstabs über die aktuelle Lage

Die nächste Pressekonferenz des Niedersächsischen Corona-Krisenstabs findet am kommenden Montag, 18. Mai, wie gewohnt um 14.30 Uhr statt. NDR Online und Sat.1 Regional übertragen die Presseunterrichtung live auf folgenden Seiten:

https://www.ndr.de/niedersachsen

Telefon-Hotline: Ihr Draht zu uns!

Für Ihre Fragen hat das Land Niedersachsen eine Hotline geschaltet.
Sie erreichen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wochentags von 08:00 bis 22:00 Uhr und am Wochenende sowie Feiertagen von 10:00 bis 20:00 Uhr unter Telefon +49 (0) 511 120 6000.

Den nächsten Corona-Newsletter senden wir am Montag, 18. Mai 2020.