Newsletter zum Corona-Geschehen in Niedersachsen 04.05.2020

Die Zeit ist reif: Der Niedersächsische Weg hin zu einem neuen Alltag mit Corona

Vor dem Hintergrund der sich positiv entwickelnden Infektionslage in Niedersachsen, hat die Landesregierung am Mittag in Hannover als erstes Bundesland ein Gesamtkonzept vorgestellt, wie die drastischen Einschränkungen auf Grund der Corona-Pandemie schrittweise reduziert werden können.

Der Plan entstand unter Einbeziehung von Fachleuten aus mehreren Ressorts. „Er soll“, so Ministerpräsident Stephan Weil, „den Menschen in unserem Land verlässliche Perspektiven für die nächsten Wochen geben. Wenn wir alle vernünftig sind, wird vieles möglich sein“, so der Regierungschef.

Dabei wurden die unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereiche wie Kita und Schule, Handel und Dienstleistungen, Gastronomie und Tourismus, aber auch private Kontakte, Sport, Kultur und Freizeit bewertet: Der mit einer Maßnahme verbundene Infektionsschutz wurde in Relation gesetzt zu den gleichzeitig eintretenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden. Grundlage für die schrittweise Lockerung bleibt die Gewährleistung des Infektionsschutzes. Weil: „Sollte sich die Infektionslage wieder verschlechtern, müssen Verschärfungen erneut möglich sein.“

An der Pressekonferenz nahmen neben Weil auch Gesundheitsministerin Carola Reimann, Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und Kultusminister Grant Hendrik Tonne teil. Althusmann ergänzte die Ausführungen von Ministerpräsident Weil und sagte, „Wir versuchen, den Menschen in Niedersachsen schrittweise wieder mehr Möglichkeiten zum sozialen Miteinander und zum wirtschaftlichen Handeln zu geben, ohne dabei eine gefährliche Erhöhung der Zahl der Neuinfektionen zu riskieren.“ „Es bleibt“, so Gesundheitsministerin Reimann, „unser gemeinsames Ziel, die Kapazitätsgrenze für die Intensivmedizin nicht zu überschreiten.“

Die geplanten Lockerungen setzen voraus, dass in allen Bereichen strenge Hygienemaßnahmen und Mindestabstände eingehalten werden. Mund-Nasen-Bedeckungen werden beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen ohnehin weiter Pflicht bleiben.

Am kommenden Mittwoch möchte Regierungschef Weil das Konzept mit seinen Amtskolleginnen und -Kollegen bei der Bund-Länder-Konferenz unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutieren.

Die komplette Pressemitteilung „Der Niedersächsische Weg hin zu einem neuen Alltag mit Corona“, finden Sie hier:

Und hier die einzelnen Lockerungsschritte, aufgeteilt nach den Ressorts:

Phasenplan für Kitas: Betreuungskapazitäten werden schrittweise erhöht

Nach dem Vier-Phasen-Plan von Kultusminister Grant Hendrik Tonne wird die Kindertagesbetreuung in Niedersachsen schrittweise deutlich erweitert. Ab dem kommenden Mittwoch, 6. Mai, können sich Eltern zusammenschließen und - inklusive der eigenen - bis zu fünf Kinder gemeinsam zu Hause betreuen. Tagesmütter und –väter dürfen ihre Betreuung ab dem 11. Mai wiederaufnehmen. In Phase 2, ab dem 18. Mai, soll die Notbetreuung auf bis zu 40 Prozent der landesweiten Betreuungsquote ausgeweitet werden. Davon sollen vorrangig Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf profitieren. Vorschulkinder sollen an mindestens ein bis zwei Nachmittagen pro Woche auf die Schule vorbereitet werden. In Phase 3, ab dem 6. Juni wird der Kita-Betrieb auf bis zu 50 Prozent hochgefahren. Dann sollen die Kinder, die noch nicht wieder in ihre Kita können, am Nachmittag in offenen Gruppen mit anderen Kindern spielen können. Ab dem 1. August soll der Kita-Alltag wieder in den üblichen Bahnen laufen. „Ich möchte, dass alle Kinder die Chance erhalten, ihre Erzieherinnen und Erzieher wiederzusehen und mit ihren Freundinnen und Freunden zu spielen – wenigstens ein paar Stunden zu Beginn. Das geht mit unserem Phasenplan, der Betreuung und Gesundheitsschutz miteinander verbindet“, so Tonne. Eine Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen wird es für Kita-Kinder nicht geben.

Die ganze Pressemitteilung des Kultusministeriums finden Sie hier:

https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/phasenplan-kita-betreuungskapazitaten-werden-schrittweise-erhoht-188007.html

Der Plan zur schrittweisen Öffnung der Schulen bleibt unverändert. Details inklusive Zeitplan finden Sie hier:

„Atmendes“ Gesundheitssystem: Kliniken müssen 25 Prozent der Beatmungskapazitäten freihalten

Die Krankenhäuser dürfen ab dem kommenden Mittwoch, 6 Mai, wieder planbare Operationen durchführen. Die Rehakliniken können ihren Betrieb ab dem 11. Mai wiederaufnehmen. „Wir haben die Situation in unseren Krankenhäusern derzeit gut im Griff“, erklärte Gesundheitsministerin Carola Reimann. „Das Virus ist aber nicht weg.“ Zum neuen Corona-Alltag gehöre daher ein „atmendes Sicherheitssystem“. Das sieht vor, dass die Kliniken 25 Prozent ihrer Beatmungsplätze für Corona-Patienten freihalten müssen. Außerdem werden die Krankenhausträger verpflichtet, bei einer Dynamisierung des Infektionsgeschehens binnen 72 Stunden weitere 20 Prozent ihrer Beatmungskapazitäten zur Verfügung zu stellen. Damit auch die Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen wieder mehr soziale Begegnungen erleben können, werden derzeit vielerorts in Niedersachsen technische und bauliche Möglichkeiten "sicherer Besuchsszenarien" erprobt. „Die belastende Isolation der älteren Menschen möglichst bald zu beenden, ist uns ein großes Anliegen“, so Weil.

Wirtschafts-Motor: Gastronomie und Tourismus in Niedersachsen bald wieder möglich

Bereits ab Mitte Mai dürfen Restaurants und Cafés wieder langsam öffnen. Zunächst bei einer Auslastung von 50 Prozent und unter Einhaltung der Abstandsregeln sowie geltenden Kontaktbeschränkungen. Voraussetzung dafür ist ein individuelles Hygienekonzept, das jede Restauration vorlegen muss.

Ab kommenden Mittwoch dürfen Dauercamper wieder auf den Campingplatz zurück und Eigentümer von Ferienwohnungen oder Zweitwohnungen dürfen ihre Immobilie wieder nutzen. Gleichzeitig dürfen Tagestouristen zurück auf die Inseln, sofern die jeweils vor Ort geltenden Regeln das zulassen. Darüber entscheiden die Landkreise und Kommunen.

In einer weiteren Stufe können ab Mitte Mai wieder Ferienhäuser oder Ferienwohnungen angemietet werden. Dann öffnen die Campingplätze in Niedersachsen auch wieder für kurzfristige Aufenthalte. Allerdings zunächst nur bei 50-prozentiger Auslastung sowie einer Wiederbelegungssperre von mindestens 7 Tagen. Hotels und Pensionen dürfen kurz vor Pfingsten wieder öffnen, aber auch hier gilt eine Auslastungsgrenze von 50 Prozent. Ebenfalls sollen der rasche Wechsel von Gästen sowie gehäufte Begegnungen in geschlossenen Räumen verhindert werden.

Während Außensportanlagen bereits am Mittwoch wieder öffnen dürfen, müssen sich alle Indoor-Sportanbieter und Freibäder noch bis Inkrafttreten der dritten Stufe, Ende Mai, gedulden. Wirtschaftsminister Althusmann begründete die schrittweise Öffnung einzelner Wirtschaftsbereiche mit dem hohen Interesse an der erfolgreichen Bekämpfung des Virus`. Weiter kündigte Althusmann den Wegfall der Begrenzung von Verkaufsflächen auf 800 Quadratmeter für Mitte Mai an. „Ich freue mich, dass dann auch größere Geschäfte einschließlich Möbelhäusern wieder vollständig öffnen können“.

Bundesliga-Neustart: Fußballspiele sollen wieder möglich sein

Regierungschef Weil wird sich bei der Bund-Länder-Konferenz am kommenden Mittwoch für die Fortsetzung der Spiele der Deutschen Bundesliga aussprechen. Als Grund für die Entscheidung nannte Weil die unsichere wirtschaftliche Situation vieler Vereine sowie das Recht auf die Fortsetzung der Berufstätigkeit, die auch für Sportler gilt. Als bekennender Fußballfan findet Weil sogenannte Geisterspiele, also ohne Publikum, jedoch nur „überschaubar reizvoll“. Eine Entscheidung für die Fortführung der Bundesliga-Saison wird am kommenden Mittwoch erwartet.

Konjunkturprogramm für Automobilindustrie: Weil schlägt Kaufprämie vor

Mit unterschiedlichen Prämien solle vor allem der Kauf umweltschonender Fahrzeuge attraktiver und zugleich „der Schlüsselbereich der deutschen Wirtschaft“ angekurbelt werden, so Ministerpräsident Weil am Mittag in Hannover. Über das Thema hatte sich Weil zuvor in einer Videokonferenz mit den Regierungschefs der Autoländer Bayern und Baden-Württemberg, Markus Söder und Winfried Kretschmann, verständigt. Weil betonte, dass die Prämie keinesfalls deckungsgleich mit der Abwrackprämie von 2009 sein solle, aber der Automarkt, nicht nur wegen der Hersteller, sondern auch wegen der vor- und nachgelagerten Arbeiten, dringend finanzielle Impulse benötige.

Konkret fordern die Ministerpräsidenten der drei Autoländer vom Bund die Einführung einer Innovationsprämie von 4.000 EUR für Pkw mit Batterie- und Brennstoffzellenantrieb sowie für Plug-In-Hybride. Die modernsten Verbrenner der Emissionsklassen 6 d temp und 6d sollen mit 3.000 EUR gefördert werden. Wird zugleich ein altes Fahrzeug der Emissionsklasse 4 oder schlechter verschrottet, soll eine Recycling-Prämie von 1.000 EUR hinzukommen.

Wer zwei Jahre nach Kauf oder Leasing eines modernen Verbrenner-PKW auf ein rein elektrisches Fahrzeug umsteigt, soll einen Umstiegsbonus in Höhe von 1.000 EUR erhalten.

Fake-E-Mails zu Corona-Soforthilfe in Umlauf: NBank nicht Versender

Derzeit werden im Namen der NBank E-Mails versendet, in denen dazu aufgefordert wird, zu viel erhaltene Fördergelder aus dem Corona-Soforthilfe-Programm des Landes Niedersachsen und des Bundes zurückzuzahlen. Diese Mails stammen nicht von der NBank. Dies teilte die Investitions- und Förderbank Niedersachsen heute in Hannover mit. Adressaten sollten die Mail nicht öffnen und auch nicht beantworten, sondern umgehend Anzeige bei der Polizei erstatten. Die Fake-E-Mail ist an der Absenderadresse (corona-zuschuss@nbank.de.com) zu erkennen. In der Anlage der E-Mail befinden sich zwei Anhänge: Die Dateien tragen die Bezeichnungen „Rechtsbelehrung_Zuschussempfänger“ und „Bescheinigung_Finanzamt. Die ganze Pressemitteilung der NBank finden Sie hier:

Update: Die aktuelle Infektionslage in Niedersachsen

Das niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) registrierte heute Mittag um 13:00 Uhr, 10.425 laborbestätigte Covid-19-Fälle in Niedersachsen. Im Vergleich zu gestern sind das 39 Neuinfizierte mehr. Bisher sind in Niedersachsen 468 Menschen, die mit dem Virus infiziert waren, gestorben. In niedersächsischen Kliniken werden derzeit 641 mit dem Virus infizierte Patientinnen und Patienten behandelt. Davon liegen 500 Erwachsene und vier Kinder auf Normalstationen, 137 Erwachsene benötigen intensivmedizinische Behandlung.

Auf den Intensivstationen müssen 89 Erwachsene beatmet werden, davon einer auf ECMO-Plätzen. Zahl der geschätzten Genesenen*: 7973 (76,5 % der bislang gemeldeten laborbestätigten Fälle).

*Schätzwert, anhand festgelegter Kriterien

Die aktuellen Zahlen finden Sie unter folgendem Link:

Livestream: Aktuelle Infos des Corona-Krisenstabs über die aktuelle Lage

Die nächste Pressekonferenz des Niedersächsischen Krisenstabs findet morgen, Dienstag, 5. Mai 2020, wie gewohnt um 14.30 Uhr statt. Dort werden die nächsten Änderungen der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vorgestellt, die am 6. Mai 2020 in Kraft treten.

NDR Online und Sat.1 Regional senden live auf folgenden Seiten:

https://www.ndr.de/niedersachsen

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