"Ich freue mich sehr, dass wir am Ende dieses schwierigen Jahres, doch noch einen echten Lichtblick erleben! Hier in Bad Rothenfelde startet heute die größte Impfaktion, die Niedersachsen je erlebt hat. Wir konzentrieren uns mit den Impfungen zunächst auf diejenigen, die das größte Risiko tragen, bei einer Coronainfektion schwer zu erkranken oder gar daran zu sterben. Wenn erst einmal in einem Alten- und Pflegeheim fast alle hochbetagten Bewohnerinnen und Bewohner sowie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geimpft sind, sorgt dies für größere Sicherheit.

Ich danke allen, die in den nächsten Monaten für die Impfungen vor Ort sorgen. Mein Dank geht aber auch an all diejenigen, die weltweit, aber auch bei uns in Niedersachsen dazu beigetragen haben, dass so schnell ein Impfstoff entwickelt und produziert werden konnte. Das zeigt, was für eine enorme Kreativität und Schaffenskraft Menschen entwickeln können, wenn sie sich zusammentun und gemeinsam auf ein Ziel hinarbeiten."

Weihnachtsansprache von Ministerpräsident Stephan Weil

"Liebe Niedersächsinnen, liebe Niedersachsen! Ich wünsche Ihnen allen ein gutes, ruhiges, friedliches, mit einem Wort schönes Weihnachtsfest. Ich habe aber auch eine Bitte: Ich bitte Sie herzlich, in diesem Jahr die Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren. Dies hat einen sehr ernsten Hintergrund: Wir wissen, dass gerade über die privaten Kontakte während der Festtage unverhofft anschließend hohe Infektionszahlen der Fall sein könnten. Das müssen wir miteinander unbedingt vermeiden.

Sorgen wir jetzt zum Abschluss dafür, dass wir so gut wie möglich mit niedrigen Zahlen in das neue Jahr hineingehen und dann die Chance haben, im nächsten Jahr wieder ganz normal so Weihnachten zu feiern, wie wir das lieben. In diesem Sinne noch einmal: Schöne Weihnachten Ihnen allen und uns ein gesundes neues Jahr!"

Ich begrüße es außerordentlich, dass die ersten Menschen, die in Deutschland und in Niedersachsen eine COVID-19-Impfung bekommen können, die Bewohnerinnen und Bewohner von Alten – und Pflegeheimen sowie Personen über 80 Jahren und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von pflegerischen und medizinischen Einrichtungen mit engem Kontakt zu vulnerablen Gruppen sein werden. Es ist richtig, dass wir so direkt und indirekt zunächst diejenigen schützen, bei denen das Risiko bei einer Corona-Infektion schwer krank zu werden oder sogar zu sterben, besonders hoch ist.

Natürlich ist es unser Ziel, so bald wie irgend möglich allen Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen Zugang zu einer COVID-19-Impfung geben zu können. Ich habe ein großes Interesse daran, dass sich möglichst viele, im Idealfall alle Menschen in Niedersachsen zu einer solchen Impfung bereit erklären. In den ersten Monaten des nächsten Jahres werden wir jedoch noch nicht genug Impfstoff für alle verfügbar haben.

Auch die weiteren Priorisierungen halte ich für sehr gut nachvollziehbar und ethisch geboten. Bedauerlich, aber hinzunehmen ist, dass Berufsgruppen, die ebenfalls beruflich oft direkten Kontakt zu anderen Menschen haben, wie beispielsweise Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel, Menschen, die körpernahe Dienstleistungen erbringen, Polizistinnen und Polizisten, Lehrerinnen und Lehrer, noch eine gewisse Zeit lang warten müssen, bis sie geimpft werden können. Ich habe großes Verständnis für den Wunsch gerade dieser Menschen, rasch einen Impfschutz zu bekommen. Leider steht uns jedoch in den ersten Wochen des nächsten Jahres nur eine begrenzte Menge Impfstoff zur Verfügung. Insofern bitte ich diese Menschen um Geduld - ebenso wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch. Bitte schützen Sie sich und andere auch weiterhin durch die bekannten Maßnahmen (Maske, Abstand und Hygiene, aber auch durch Lüften und das Nutzen der Corona-App).

Hintergrund:

Am Freitag, den 18. Dezember 2020, hat die Ständige Impfkommission (STIKO) ihre Empfehlungen zur COVID-19-Impfung veröffentlicht und der Bundesgesundheitsminister eine Rechtsverordnung erlassen, die die Reihenfolge der für eine Impfung gegen das Corona-Virus berechtigten Personen verbindlich festlegt. Es handelt sich um eine Ministerverordnung, an deren Entstehung die Länder nicht direkt beteiligt werden. Die im Entwurf bereits zuvor bekannt gewordenen Empfehlungen der STIKO aber sind selbstverständlich mit und in den Ländern erörtert worden.

Besonders schwierige Zeiten verlangen besondere Entscheidungen

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder und die Bundeskanzlerin haben sich auf noch einmal einschneidendere Maßnahmen für die Zeit ab dem 16. Dezember 2020 über Weihnachten und Neujahr bis zum 10. Januar 2021 geeinigt.

Ministerpräsident Stephan Weil bedauert, mit diesen neuen Regelungen die Planungen vieler Menschen in Niedersachsen für Weihnachten noch weiter einschränken zu müssen: „Ich bedauere es sehr, dass wir zum zweiten Mal in diesem Jahr alles herunterfahren müssen. Gleichzeitig bin ich sicher, dass die meisten Bürgerinnen und Bürger dafür Verständnis haben."

"Diese Entscheidungen haben wir uns nicht leichtgemacht. Auch uns ist die besondere Bedeutung des Weihnachtsfestes für viele Familien bewusst. Aber wir sind uns einig, dass wir es nicht riskieren dürfen, dass infolge des Weihnachtsfestes die Zahl der Infizierten weiter steigt. Schon jetzt arbeiten Pflegekräfte und Ärzte – gerade auf den Intensivstationen – am Limit und die Zahl der tagtäglich an oder mit dem Coronavirus Sterbenden ist hoch. Wir wollen alles uns Mögliche tun, um Menschenleben zu retten.“

"Wir sehen in ganz Deutschland und auch in Niedersachsen besonders ruhigen und stillen Feiertagen entgegen. Bitte machen Sie das Beste daraus und denken mit uns gemeinsam an all diejenigen, die schon jetzt mit den schweren Folgen des Coronavirus kämpfen oder die bereits um Angehörige oder Freunde trauern. Nur wenn wir uns alle an die neuen Regeln halten, können wir die Infektionszahlen wieder senken. Mein herzlicher Dank gilt insbesondere all denjenigen, die auch an Weihnachten und über den Jahreswechsel hinweg arbeiten müssen – insbesondere an das Personal in Kliniken und in Alten- und Pflegeheimen, aber auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Supermärkten oder in anderen lebensnotwendigen Bereichen.“

Die Pressekonferenz können Sie auf Soundcloud nachhören: MP Stephan Weil zu den Corona-Beschränkungen über die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel

Hintergrund:

Private Zusammenkünfte:

Vom 24. bis zum 26. Dezember 2020 dürfen sich nur die Mitglieder des eigenen Hausstands plus vier enge Verwandte beziehungsweise Partnerinnen/Partner treffen. Im engsten Familienkreis wird insoweit die Begrenzung auf zwei Haushalte aufgehoben. Man darf also mit engen Angehörigen auch dann mit fünf Personen zusammenkommen, wenn diese aus mehr als zwei Haushalten kommen. Die Obergrenze für solche Familientreffen wird allerdings auf vier Personen von außerhalb beschränkt. Für alle Niedersächsinnen und Niedersachsen, die mit engen Freunden oder Bekannten zusammen feiern wollen, muss es dagegen bei der ‚5 aus 2 Regelung‘ bleiben, also bis zu fünf Personen aus bis zu zwei Haushalten.

Gottesdienste:

Alle Gläubigen in Niedersachsen werden in den nächsten Wochen auch um äußerste Zurückhaltung bei dem Besuch von Gottesdiensten in Kirchen, Synagogen oder Moscheen gebeten. Die Landesregierung wird in den nächsten Tagen auch in Niedersachsen mit den Verantwortlichen der Glaubensgemeinschaften Gespräche führen, wie bei den eventuell dennoch stattfindenden religiösen Zusammenkünften das Infektionsgeschehen möglichst minimiert werden kann.

Silvester:

Auch für den Jahreswechsel müssen drastische Maßnahmen ergriffen werden. Es wird auch in Niedersachsen an Silvester und Neujahr ein generelles Ansammlungs- und Versammlungsverbot geben, der Verkauf von Pyrotechnik wird verboten. Alle diejenigen, die noch Raketen oder Böller zu Hause liegen haben, bittet der Ministerpräsident herzlich, auf das Zünden zu verzichten. Stephan Weil: „‚Stille Nacht‘ – das ist leider auch für den Jahreswechsel das Motto!“ Im privaten Bereich dürfen sich auch an Silvester und am Neujahrstag nur bis zu fünf Personen aus bis zu zwei Haushalten treffen.

Einzelhandel:

Mit der Entscheidung, auch in Niedersachsen den gesamten Einzelhandel jenseits von lebensnotwendigen Bereichen vom 16. Dezember 2020 an bis zum 10. Januar 2021 komplett zu schließen, sind für die Kundinnen und Kunden, insbesondere aber für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Inhaber der betroffenen Geschäfte erhebliche Belastungen verbunden. Finanzielle Hilfen des Bundes werden bereitstehen, insbesondere eine verbesserte Überbrückungshilfe III. Insbesondere Lebensmittelläden, Drogerien, Tierbedarfsmärkte und auch der Weihnachtsbaumverkauf bleiben offen, ebenso wie Sanitätshäuser, Optiker, Apotheken, Tankstellen, Post und Banken.

In diesem Zusammenhang ein dringender Appell von Ministerpräsident Stephan Weil an die Menschen in Niedersachsen: „Alle diejenigen, die bislang noch nicht alle Weihnachtgeschenke gekauft haben, bitten wir herzlich, möglichst auf Gutscheine auszuweichen oder aber Bestellungen im Einzelhandel vor Ort aufzugeben. Bitte verzichten Sie darauf, morgen und übermorgen zu versuchen, rasch noch all das einzukaufen, was sie noch nicht besorgen konnten.“

Körperpflege:

Obwohl viele Menschen bereits einen vorweihnachtlichen Termin bei ihrem Friseur gemacht haben, müssen auch alle Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege von Mittwoch, 16. Dezember 2020, an schließen. Ausgenommen bleiben medizinisch notwendige Behandlungen.

Schulen:

Was die Schule anbelangt, hatte Niedersachsen es ja bereits ab dem morgigen Montag den Eltern freigestellt, ihre Kinder zu Hause zu behalten. Stephan Weil: „Bitte machen Sie davon möglichst weitgehend Gebrauch. Die Schulen sollen in der nächsten Woche spürbar leerer werden.“ In den Kindertagesstätten wird ab Mittwoch entsprechend verfahren. Auch hier werden Eltern und Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber gebeten, eine Betreuung der Kinder zu Hause zu ermöglichen.

Video:

"Wir haben es mit einer unverändert dynamischen Entwicklung der Pandemie bei uns ein Niedersachsen zu tun."

"Und auch diese Zahl gehört zum Bild mit dazu: Gestern hatten wir einen traurigen Rekord bei den Todesfällen - mit mehr als 40 Todesfällen an einem Tag. Das erinnert uns daran, dass das hier eben keine Zahlenspielerei ist, sondern dass es am Ende wirklich um konkrete Menschenleben geht, die zu schützen unsere Aufgabe war in den letzten Monaten, ist, und in den nächsten Monaten bleiben wird. Das müssen wir immer und überall uns selbst in Erinnerung rufen - und auch allen anderen Menschen. Es geht am Ende des Tages um den Schutz von Menschenleben und nicht weniger!"

"Welche Schlussfolgerungen sind aus dieser Situation zu ziehen? Erstens, leider die Feststellung - nüchtern aber unabweisbar: Die bisherigen Maßnahmen reichen derzeit nicht aus. Zweitens, wir müssen, das zeigt uns doch die Erfahrung auch schon, kleine Anstiege sehr ernst nehmen. Tun wir das nicht, kann aus kleinen Anstiegen sehr schnell eine ganz bedrohliche Situation großer Anstiege werden. Wehret den Anfängen, lautet sozusagen die Überschrift."

"Das, was wir jetzt machen über Weihnachten und Silvester und in das neue Jahr hinein, ist für mich ein ganz wichtiger Akt von vorbeugendem Brandschutz.

Ich höre immer wieder den Hinweis: Bei uns in Niedersachsen seht es doch ganz gut aus. Und das stimmt ja erfreulicherweise auch. Und diesen Vorsprung, den wir derzeit haben gegenüber dem Bundesdurchschnitt, den haben wir uns alle miteinander in Niedersachsen auch hart erarbeitet. Aber gerade deswegen wären wir doch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir jetzt innerhalb kürzester Zeit genau diese Situation wieder verlieren würden durch harte Rückschläge.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube das Beste, was wir uns allen tun können und vor allem den Menschen, die von der Krankheit betroffen sind, ist, jetzt in den nächsten Wochen konsequent herunterzufahren. Dann haben wir eine sehr gute Chance, gemeinsam in das neue Jahr hineinzukommen und gemeinsam auch die Zuversicht zu haben: Das nächste Jahr, das Jahr 2021, wir das Jahr werden, indem wir das Coronavirus unter Kontrolle bekommen und wieder zu unserem alten Leben in Niedersachsen zurückkehren können.

Meine herzlich Bitte an Sie alle ist, aber vor allen auch die herzliche Bitte an alle Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen: Unterstützen Sie diesen Kurs. Es ist das Beste, was wir uns miteinander tun können.

In diesem Sinne wünsche ich uns eine gute Weihnachtszeit und einen guten Jahreswechsel."

Das Video können Sie in voller Länge auf unserem YouTube-Kanal sehen.

Hintergrund:

Niedersachsen verschärft die Corona-Regeln für die Feiertage - Stephan Weil: “Weihnachten und Silvester müssen in diesem Jahr so ganz anders sein als alle anderen, die ich in meinem Leben erlebt habe.”

Als Reaktion auf die nach wie vor hohen Zahlen der Corona-Infektionen in Niedersachsen wird die Landesregierung die Corona-Schutzmaßnahmen verschärfen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte: “Der bisherige Shutdown light hat leider nicht die erhofften Ergebnisse gebracht. Auch bei uns steigt die Zahl der Infizierten wieder. Obwohl wir in Niedersachsen noch weitaus bessere Infektionszahlen haben als andere Länder, dürfen wir uns nicht in Sicherheit wiegen. Im Gegenteil: Wir müssen diesen Umstand nutzen, um den Anstieg der Inzidenzen durch noch strengere Maßnahmen zu stoppen.”

Die Regelungen für Weihnachten und Silvester sollen in drei Bereichen verschärft werden. Dabei orientiert sich die Niedersächsische Landesregierung auch an den Empfehlungen der Leopoldina.

Kontaktbeschränkungen:
Die direkten zwischenmenschlichen Kontakte sollen generell, wie schon bisher, auf fünf Personen aus zwei Haushalten beschränkt bleiben. Kinder unter 14 Jahren werden nicht eingerechnet.

Eine Ausnahmeregelung soll für die drei Weihnachtstage gelten, also für den 24., den 25. und den 26. Dezember 2020. An diesen Weihnachtsfeiertagen dürfen sich enge Angehörige auch mit bis zu 10 Personen treffen. Bei einem Zusammentreffen mit Freunden wird es auch an Weihnachten bei der Fünf-Personen-Regelung bleiben.

Auch an Silvester aber gilt: Fünf Personen aus zwei Haushalten, egal ob es sich um Angehörige oder Freunde handelt.

„Weihnachten und Silvester müssen in diesem Jahr so ganz anders sein, als alle anderen Weihnachten und Silvester, die ich in meinem Leben erlebt habe.“ stellt Ministerpräsident Stephan Weil bedauernd fest.

Für die gesamte restliche Adventszeit, die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel soll in Niedersachsen der Verkauf oder die Abgabe alkoholischer Getränke, die zum unmittelbaren Verzehr bestimmt sind, verboten werden.

Schule:
Von Montag, 14.12.2020, bis Freitag, 18.12.2020, sind die niedersächsischen Schülerinnen und Schüler von der Präsenzpflicht im Unterricht befreit. Notwendig ist lediglich eine Anzeige des/der Erziehungsberechtigten. Ausgenommen von der Möglichkeit der Befreiung sind in diesem Zeitraum angesetzte Versetzungs- oder abschlussrelevante Klausuren. Für die befreiten Schülerinnen und Schüler findet dann Distanzunterricht statt.

Einzelhandel:
Breite Teile des Einzelhandels leiden bereits jetzt enorm unter den Maßnahmen und dem damit verbundenen Umsatzrückgang der vergangenen Monate. Dennoch sieht sich die Niedersächsische Landesregierung gezwungen, eine Schließung aller nicht lebensnotwendigen Geschäfte zwischen Weihnachten und Neujahr, eventuell auch darüber hinaus in Erwägung zu ziehen. Darüber wird man sich in den nächsten Tagen mit den anderen Ländern und mit dem Bund austauschen.

Dazu Stephan Weil: „In kaum einem anderen Bereich ist ein bundesweit einheitliches Handeln so angesagt wie bei der Schließung von Teilen des Einzelhandels. Andernfalls riskieren wir länderübergreifende Wanderungsbewegungen zum Einkaufen.“

Ministerpräsident Stephan Weil abschließend: “Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die anstehenden Verschärfungen und um eine gemeinsame Kraftanstrengung. Wir bekommen das Virus nur gemeinsam in den Griff. Das wird uns im Laufe des Jahres 2021 sicher gelingen, wenn auch leider nicht in den ersten Monaten. Es liegt noch eine harte Zeit vor uns, aber im nächsten Jahr gibt es nach und nach immer bessere Perspektiven. Dafür müssen wir jetzt die Voraussetzungen schaffen

Ministerpräsident Stephan Weil zu der aktuellen Situation in Niedersachsen und zu den bundesweit geführten Diskussionen über etwaige Verschärfungen der Maßnahmen:

„Niedersachsen verzeichnet derzeit die drittniedrigsten Infektionszahlen in Deutschland. Es gibt große Unterschiede im Infektionsgeschehen zwischen Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und mit einem gewissen Abstand auch Niedersachsen auf der einen Seite und Sachsen, Bayern und Berlin auf der anderen Seite. Ich kann gut verstehen, dass Länder, die besonders hohe Inzidenzwerte aufweisen, weitere Verschärfungen vornehmen. Für Niedersachsen sehe ich dazu derzeit keine Notwendigkeit.

Auch bei uns gibt es noch einzelne Landkreise oder kreisfreie Städte mit höheren Inzidenzen, sie liegen jedoch allesamt unter 200. Landesweit haben wir aktuell eine Inzidenz von 81, in der letzten Woche war die Tendenz abnehmend. Allerdings hat sich der Rückgang am Wochenende verlangsamt.

Auch Niedersachsen hält unbedingt fest an dem Ziel, baldmöglichst die 50er-Inzidenz zu unterschreiten. In den Tagen vor dem 20. Dezember 2020 werden wir die dann aktuelle Situation genau analysieren und entscheiden, ob wir die Regelungen in unserer Corona-Verordnung verändern müssen oder fortschreiben können.

Wir tendieren in Niedersachsen eher zu einer vorsichtigen und zurückhaltenden Linie und machen insgesamt gute Erfahrungen mit unserem Kurs. Die Rahmenbedingungen sind jedoch in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich und schon allein deswegen bin ich weit davon entfernt, anderen gute Ratschläge geben zu wollen. Ich danke auch an dieser Stelle allen Niedersächsinnen und Niedersachsen dafür, dass sie mitmachen und von sich aus auf viele direkte Kontakte verzichten, dass sie Abstand halten und doch sehr konsequent die Alltagsmasken tragen.

Ich sehe aktuell keine dringende Notwendigkeit eines weiteren Austauschs zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin. Wenn ein solches Treffen stattfinden sollte, wird Niedersachsen aber selbstverständlich gerne teilnehmen.“

Weihnachtshilfen

"Die Weihnachtshilfe-Aktionen vieler Medien sind vielen Menschen ans Herz gewachsen. Mir auch. Ich bin oft selber mit der Spendenbüchse über den Hannoverschen Weihnachtsmarkt gezogen und konnte jede Menge Geld einsammeln. In diesem Jahr ist vieles anders - aber eben doch nicht alles. Was zum Beispiel geblieben und womöglich sogar größer geworden ist, sind viele Notfälle, in denen Menschen in der Region Hannover, die gewissermaßen unsere Nachbarn sind, jetzt sehr gut unsere Hilfe gebrauchen können. Aber nicht nur jetzt.

Meine herzliche Bitte ist: Lassen wir dieses Jahr 2020 friedlich ausklingen, feiern wir fröhliche Weihnachten, aber denken wir auch an die, die gerade jetzt vielleicht ein wenig Zuspruch brauchen und auch unsere materielle Unterstützung. Also, in diesem Sinne: Öffnen Sie Ihre Herzen, öffnen Sie Ihre Geldbeutel und machen Sie es gut. Fröhliche Weihnachten!"

Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil in seiner Regierungserklärung zu Niedersachsen nach neun Monaten Corona - Anstrengungen und Perspektive:

"Ein Ziel unserer Oktober-Beschlüsse war ein klarer Rückgang bei den Infektionszahlen. Um nicht darum herumzureden: Dieses Ziel haben wir leider noch längst nicht erreicht. Das gilt bundesweit, und das gilt auch bei uns in Niedersachsen. Zwar ist der Inzidenzwert inzwischen wieder auf 85,9 gesunken, aber die Entfernung zu dem Mindestziel 50 ist offensichtlich.

Es besteht kein Grund, in unseren Anstrengungen nachzulassen. Es besteht aber auch erst Recht kein Grund, den Mut zu verlieren. Im Gegenteil: Wir haben schon einiges erreicht und das muss so weitergehen. Wenn wir uns anstrengen – und je mehr wir uns anstrengen, desto besser wird für uns alle das nächste Jahr werden."

Regierungserklärung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (PDF)

Statement von Ministerpräsident Stephan Weil zum Beschluss von Bund und Ländern:

„Es ist beeindruckend, wie viele Menschen sich in Niedersachsen an die Anfang November erlassenen Einschränkungen gehalten haben und bereit sind, dies auch weiter zu tun. Dafür gilt allen Bürgerinnen und Bürgern mein ganz herzlicher Dank!

Der stark exponentielle Anstieg der COVID-19 Infektionen in Niedersachsen und in Deutschland wurde gestoppt, das Gesundheitswesen in Deutschland blieb trotz vereinzelter Engpässe bislang leistungsfähig – nicht mehr, aber auch nicht weniger!

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen wächst jetzt langsamer als zuvor. Auch die Steigerungsrate bei der Belegung der Intensivbetten beträgt ‚nur‘ noch zwei Prozent statt zuvor acht Prozent. Das sind wichtige Fortschritte, sie bringen uns aber noch nicht in ein sicheres Fahrwasser.

Noch wissen wir nicht, ob der aktuell zu beobachtende Trend des Abflachens der Infektionskurve anhalten wird. Nach wie vor werden täglich viele Menschen mit einer Corona-Infektion in die Kliniken eingeliefert, auch die Zahl der COVID 19-Patientinnen und Patienten auf den Intensivstationen nimmt zu und die Verweildauer beträgt häufig mehrere Wochen. Unser gemeinsames Ziel muss es weiterhin sein, die Zahl der derzeit noch auf einem sehr hohen Niveau liegenden Neuinfektionen deutlich abzusenken, damit dann auch weniger Menschen schwer an Covid-19 erkranken.

Wir müssen deshalb nicht nur die bisherigen Kontaktbeschränkungen aufrechterhalten, sondern die Bürgerinnen und Bürger bitten, in der zweiten Novemberhälfte noch konsequenter als bislang auf direkte Kontakte zu Menschen, die nicht aus ihrem eigenen Hausstand kommen, zu verzichten. Überall dort, wo sich Menschen begegnen, steigt das Infektionsrisiko – vor allem bei privaten Zusammenkünften. Ich bitte die Niedersächsinnen und Niedersachsen deshalb sehr eindringlich, die persönlichen Kontakte wirklich auf das Allernötigste zu begrenzen. Wenn möglichst viele Menschen in den nächsten Wochen gänzlich auf private Feiern verzichten und private Treffen wirklich konsequent auf nur einen festen weiteren Hausstand beschränken, haben wir eine gute Chance, das Infektionsgeschehen besser in den Griff zu bekommen.

Für Besuche bei Älteren oder Erkrankten gilt eine besondere Vorsicht und Umsicht. Wer selbst erkältet ist oder sich krank fühlt, möge lieber telefonieren oder einen Brief schreiben. Gutsitzende Schutzmasken sind ebenso wichtig wie ein hinreichend großer Abstand und eine intensive Belüftung der Räume.

Die Kultusministerinnen und -minister sind gebeten worden, weitere Vorschläge für den Infektionsschutz in Schulen zu unterbreiten.

Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich einem pauschalen Wechsel in Szenario B in den niedersächsischen Schulen skeptisch gegenüberstehe. 80 Prozent unserer Schulen konnten dank des sehr umsichtigen Verhaltens aller Beteiligten bislang im Normalbetrieb gehalten werden. Solange wir es vertreten können, möchten wir verhindern, dass Kinder und Jugendliche die Hälfte der Zeit zu Hause verbringen müssen. Machen wir uns nichts vor: Eine wechselweise Beschulung ist eine enorme Belastung für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern, besonders für berufstätige Erziehungsberechtigte. Ähnliche Beschränkungen müsste es dann auch in den Kindertagesstätten geben. Kleine Kinder aber können erst Recht nicht alleine zuhause bleiben. Und bei einem Wechselmodell ist die Einrichtung von Notbetreuungen ungleich schwieriger.

Unabhängig davon werden wir uns in Niedersachsen auch in den nächsten Wochen intensiv für die Sicherheit in den niedersächsischen Kitas und Schulen einsetzen. Weitere Maßnahmen dazu wird Kultusminister Grant Hendrik Tonne morgen vorstellen.

Für die Wintermonate brauchen wir eine Gesamtstrategie, das hatte ich bereits im Vorfeld der Gespräche deutlich gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger benötigen vor allem mit Blick auf das Weihnachtsfest, aber auch darüber hinaus eine klare Orientierung. Erforderlich ist ein sorgfältig zu erarbeitender Plan mit allen notwendigen coronabedingten Einschränkungen, aber auch mit wesentlichen persönlichen Freiheiten. Wir brauchen Regeln, die wir alle auch über mehrere Wochen einhalten können.

Ich begrüße es deshalb sehr, dass Bund und Länder sich bis Mitte nächster Woche auf einen solchen Plan für den mittelfristigen Horizont über Neujahr hinaus verständigen wollen.“

Bund-Länder-Beschluss vom 16.11.2020 (PDF)

"Ich war heute im Landkreis Cloppenburg zu Gast bei Landrat Wimberg. Cloppenburg ist ein schöner Landkreis, hat aber im Moment das Pech, ein echter Hotspot bei den Corona-Infektionen zu sein. Nach allem was ich hier jetzt erlebt und gehört habe, habe ich größten Respekt vor der Arbeit der Verantwortlichen vor Ort. Ich habe mich zum Beispiel getroffen mit den Beschäftigten aus dem Gesundheitsamt hier in Cloppenburg, die mir berichtet haben, wie das so ist, wenn man acht Stunden am Tag ununterbrochen telefoniert und dass man die Belastung dann auch nach Feierabend mit nach Hause nimmt. Ich glaube, die beste Art und Weise, wie wir solche Menschen bei ihrer schweren Arbeit unterstützen können ist, dass wir uns selber vorbildlich verhalten."

„Heute ist der dritte Reformationstag, den wir in Niedersachsen als Feiertag begehen. Aber er ist so ganz anders als die beiden vorangegangenen und so ganz anders als ursprünglich von uns geplant. Gedacht hatten wir an einen Tag, der der gemeinsamen Reflexion, dem direkten Austausch und dem Gespräch gelten sollte. Das ist heute aber nur auf Abstand, in sehr kleinen Gruppen, via Internet oder Telefon möglich. Anlass zur Reflexion gibt es leider viel. Wir erleben ein Jahr härtester Belastungen: unendlich viel Leid bei Menschen die schwer an dem Corona Virus erkranken oder die einen Angehörigen verloren haben, herbe Freiheitseinschränkungen und schwere wirtschaftliche Einbußen. Für die meisten von uns jedoch ist der Gedanke, der andere könnte seine Freiheiten so ausüben, dass mein Leben und das Leben anderer gefährdet werden, unerträglich. Wir verstehen uns als Teil einer Gemeinschaft, in der wir aufeinander Rücksicht nehmen. Diese Krise unterscheidet sich von allen anderen, die ich davon erlebt habe: Am Ende sind es in den nächsten Wochen und Monaten die Bürgerinnen und Bürger, die über unseren gemeinsamen Erfolg oder Misserfolg entscheiden. Und wenn uns dabei auch ein wenig himmlischer Beistand zur Verfügung steht, bin ich sehr dankbar.“

Heute gab es wieder Gespräche mit der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder. „Wir sind alle wirklich sehr, sehr alarmiert“ so Ministerpräsident Stephan Weil. „Am Ende des Tages entscheiden über Erfolg oder Misserfolg nicht nur Beschlüsse, wie wir sie heute getroffen haben. Sondern vor allem auch wie wir Bürgerinnen und Bürger uns alle ganz persönlich verhalten. Und deswegen habe ich die herzliche Bitte mitzumachen, mitzuhelfen unsere ganz persönlichen Kontakte in den nächsten Wochen deutlich zu reduzieren.“

„Weltweit wird derzeit intensiv an Impfstoffen gegen das Coronavirus geforscht. Mit Vibalogics aus Cuxhaven ist auch ein niedersächsisches Unternehmen an der Entwicklung beteiligt. Hier werden die ersten Impfstoffe für die klinischen Tests hergestellt. Das ist echte Pionierarbeit und ich hoffe sehr, dass davon einmal viele Menschen profitieren können."

„Die Lage ist ernst. Wie im vergangenen Frühjahr steigen die Infektionszahlen sehr schnell an. Wir befinden uns am Anfang der zweiten Welle, die wir jetzt schnell stoppen müssen. Die Politik kann mit Regeln dazu beitragen, aber erfolgreich werden wir nur sein, wenn alle mitmachen. Deshalb meine herzliche Bitte: Verhalten Sie sich umsichtig und schützen sich und andere. Wenn wir alle zusammen halten, kriegen wir Corona erneut in den Griff."

„Die heute von Bund und Länder gefassten Beschlüsse bestätigen in weiten Teilen den Niedersächsischen Kurs bei der Pandemiebekämpfung. Wir verfügen über einen großen Instrumentenkasten, um das jeweilige Infektionsgeschehen einzudämmen. Mit unserem auf verschiedenen Warnstufen basierenden Handlungskonzept, können alle beteiligten Akteure in Niedersachsen schnell auf ansteigende Infektionszahlen reagieren und insbesondere auch auf kommunaler Ebene mit gezielten Maßnahmen gegen lokale und regionale Hotspots vorgehen.

Die heute von Bund und Ländern vereinbarten Schritte bei steigenden Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage – beispielsweise die Beschränkungen der Teilnehmerzahlen bei privaten Feiern – sind in Niedersachsen bereits grundsätzlich Bestandteil der Verordnung bzw. des Handlungskonzeptes. Die einzelnen Beschlüsse werden nun in Niedersachsen im Detail mit den Beteiligten zu beraten sein.

Dass Deutschland und Niedersachsen im internationalen Vergleich bislang bei der Pandemiebekämpfung gut abschneiden, ist vor allem auch dem starken öffentlichen Gesundheitswesen und den dort Beschäftigten zu verdanken. Vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsämter kommen aber teilweise bei der Kontaktnachverfolgung an ihre Belastungsgrenzen. Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass Bund, Länder und Kommunen hier gemeinsam für Entlastung sorgen wollen, unter anderem auch durch die weitere Unterstützung durch die Bundeswehr.

„Wir befinden uns in Niedersachsen inzwischen im achten Monat der Corona-Krise – und wir haben in den nächsten Monaten eine weitere Herausforderung zu bestehen. Unsere Zahlen sind fast immer um einiges niedriger als der Bundesdurchschnitt, aber eben auch spürbar steigend.

Das ist kein Grund für Panik, aber allemal zur Vorsicht. Denn natürlich sind wir wesentlich besser aufgestellt als vor acht Monaten. Wir müssen dennoch alle Menschen in Niedersachsen herzlich bitten: Bleiben Sie vorsichtig! Helfen Sie mit, dass es keine neuen Infektionen gibt!

Wir appellieren aber nicht nur, sondern haben natürlich auch eine politische Strategie für die jetzt folgende kältere Jahreszeit: Wir müssen uns noch mehr auf die Vorsorge konzentrieren. Diese Gewissheit ist eingeflossen in die Neuordnung der Corona-Verordnung, die übermorgen in Kraft treten wird.

Handelt es sich dabei um eine Verschärfung oder um eine weitere Lockerung? Meine Antwort lautet: Weder noch. Wir bemühen uns in der Verordnung darum, klare Regeln festzulegen, die für Bürgerinnen und Bürger gut verständlich sind. Grundlage ist eine noch stärkere Betonung der AHA-Regeln: Abstand, Hygiene, Alltagsmaske. Ergänzend ist in dieser Jahreszeit noch das Stichwort „Lüften“ in geschlossenen Räumen hinzuzufügen.

Lassen Sie uns mit Vorsicht und mit Umsicht in die nächsten Monate gehen. Das ist die beste Grundlage dafür, diese Krise auch weiter erfolgreich zu meistern.“

Download; Mit Vorsicht und Umsicht in die nächsten Monate – Regierungserklärung von Ministerpräsidenten Stephan Weil vor dem Niedersächsischen Landtag am 7. Oktober 2020 (PDF, nicht barrierefrei)

„Wir setzen darauf, dass die meisten Niedersächsinnen und Niedersachsen höchst vernünftige Menschen sind und dass sie uns abnehmen, dass wir nicht ohne guten Grund sagen, es sollen nicht mehr als 25 Personen im privaten Sektor zusammen feiern. Damit sollten aber auch die meisten Familien- oder Geburtstagsfeiern möglich sein.“

„Yared Dibaba, bekannt aus Film, Funk und Fernsehen, kommt beruflich viel rum. Nicht nur in Norddeutschland, sondern weit darüber hinaus. Welche Erfahrungen er in der Corona-Zeit mit gesellschaftlichem Zusammenhalt gemacht hat, berichtet er in der Reihe 'WEILtrifft'.“

Die Regierungserklärung „Regierungserklärung: Niedersachsen vor dem zweiten Halbjahr der Corona-Krise“ zum Download (PDF)

„Über 2000 Schülerinnen und Schüler lernen am Schulzentrum Wedemark an der Realschule, Gymnasium und IGS. Heute habe ich mit Jugendlichen und Schulleitungen über die Folgen der Pandemie auf den Schulalltag gesprochen. Mich hat beeindruckt wie engagiert und diszipliniert sowohl Lehrkräfte als auch Schülerinnen und Schüler die gegenwärtige Situation meistern.“

„Günther, der Treckerfahrer passt perfekt zu unserer Kampagne, die auch immer wieder mit einer gewissen Prise Humor daran erinnern will, dass wir alle weiterhin achtsam sein müssen – eben auf Niedersächsisch. Mit gegenseitiger Rücksichtnahme und Hilfe sowie mit Abstand, Hygiene und Alltagsmaske können wir stärker sein als das Virus – auch wenn uns das nicht immer Spaß macht. Da hilft es, wenn Günther uns zum Lachen bringt.“

„Die Bedrohung durch das Coronavirus ist nach wie vor präsent, wenn auch in unterschiedlicher Intensität und Ausprägung. Wir müssen uns noch länger auf einen Alltag unter Corona-Bedingungen einstellen und den Schutz insbesondere für diejenigen Gruppen sicherstellen, die besonders gefährdet sind. Zugleich besteht in unserer Gesellschaft ein großes Bedürfnis nach Gemeinschaftserlebnissen, wie viele Beispiele zeigen. Von diesem Spagat war die heutige Videokonferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin geprägt. Ich freue mich, dass dabei am Ende ein Einvernehmen hergestellt werden konnte.

Die Reiserückkehrer-Welle wird voraussichtlich Ende September vorüber sein. Vor diesem Hintergrund halte ich eine neue Teststrategie für aus Risikogebieten zurückkehrende Menschen für richtig. Rückkehrer sollen an den Flughäfen digital erfasst werden und sich dann in die häusliche Quarantäne begeben. Frühestens nach fünf Tagen können Tests erfolgen und die sonst 14-tägige Quarantäne vorzeitig beendet werden. Ab dieser Frist geben Tests die Sicherheit, die derzeit bei den Flughafentests noch nicht ausreichend besteht. Noch besser wäre ein Verzicht auf Reisen in Risikogebiete – hier appelliere ich an die Vernunft und an das Verantwortungsgefühl aller Niedersächsinnen und Niedersachsen. Wer aber trotz aller Warnungen in den nächsten Monaten ohne zwingenden Grund in ein Risikogebiet fährt, muss Nachteile in Kauf nehmen.

Wichtig ist es mir, dass wir genügend Testkapazitäten haben für Menschen, die in Pflegeheimen oder Krankenhäusern arbeiten, für Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher. Sehr zeitnah soll nun zwischen den Ländern ein Konzept für die gezielte Testung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen abgestimmt werden. Notwendig sind örtliche Testzentren, an denen schnell, unbürokratisch und zuverlässig sowohl Einzelpersonen als auch größere Gruppen getestet werden können.

Falls in Einzelfällen die Schließung von Schulen ganz oder teilweise notwendig wird, müssen Eltern die Möglichkeit haben, sich vorübergehend wieder um ihre Kinder zu kümmern. Gesetzlich Krankenversicherte haben in solchen Fällen Anspruch auf Kinderkrankengeld. Angesichts der Corona-Pandemie kann der bestehende Anspruch in manchen Fällen nicht ausreichen. Deshalb wird der Bund gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2020 für jeweils fünf weitere Tage (für Alleinerziehende weitere zehn Tage) gewährt wird.

Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, dürfen bis Ende Dezember 2020 nicht stattfinden. Das Risiko ist einfach zu hoch. Ob im Einzelfall Ausnahmen möglich sind, wird zwischen den Ländern weiter zu beraten sein.

In Bezug auf private Feiern wird es weiterhin keine bundeseinheitliche Regelung geben. Private Feiern haben nachweislich einen großen Anteil an der Verbreitung des Virus. In Niedersachsen haben wir immer schon um Zurückhaltung gebeten. Das moderate Infektionsgeschehen in unserem Land zeigt, dass in dieser Hinsicht kein Änderungsbedarf besteht.

Auch heute hat sich gezeigt: Die Niedersächsische Landesregierung ist im Vergleich zu anderen Ländern eher vorsichtig und zurückhaltend unterwegs, was etwaige Lockerungen anbelangt – zu hoch sind die Gefahren für die Menschen und für die Wirtschaft. Damit sind wir bislang gut gefahren. Meine herzliche Bitte an alle Menschen in Niedersachsen: Bleiben auch Sie bitte vorsichtig und solidarisch – nehmen Sie das Coronavirus auch weiterhin sehr ernst! Das hilft uns allen!“

Der Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie zum Download (PDF)

„Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, den Lehrkräften und allen an der Schule Beteiligten einen guten Start in das neue Schuljahr! Für viele Schülerinnen und Schüler gibt es endlich ein Wiedersehen mit den Klassenkameradinnen und Klassenkameraden. Das neue Schuljahr startet allerdings nicht „normal“ – das Coronavirus beeinflusst auch den Schulalltag. Deshalb meine herzliche Bitte: nehmt Rücksicht aufeinander und haltet Euch an die Hygieneregeln.“

„Wir haben jetzt etwa ein halbes Jahr Corona hinter uns und es lohnt sich wirklich, einmal zurück zu schauen.“

„Die Wiederbelebung der Innenstädte nach dem Corona Lockdown ist das wichtigste Thema für viele Städte, auch in Hameln. Die Verantwortlichen hier haben gute Ideen, wie sie die Menschen wieder in die Läden und Gaststätten locken können. Wir brauchen lebendige Innenstädte! Deswegen unterstütze ich gerne solche Initiativen.“

„Ich wünsche Euch einen guten Start in die Woche, insbesondere auch allen Pendlerinnen und Pendlern auf ihrem Weg zur Arbeit. Bitte denkt daran, in der Bahn gilt: Maske auf. Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona.“

„Die Maske ist und bleibt eines der ganz wesentlichen Instrumente für den Infektionsschutz. Und deswegen müssen wir alle miteinander dafür eintreten, dass wir uns verantwortungsvoll verhalten und die Maske dort tragen, wo sie notwendig ist. In Niedersachsen tun wir das mit einer breiten Informationskampagne und wenn Darth Vader uns dabei helfen kann, dann nutzen wir seine Hilfe gerne. Ganz nach dem Motto: Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona.“

#WEILtrifft Mirel Osmanovic im Hanns-Lilje-Heim in Wolfsburg, das vor einigen Wochen von einem furchtbaren Corona-Ausbruch betroffen war: „Anfang der Woche habe ich Herrn Osmanovic und weitere Pflegekräfte getroffen, die unermüdlich und unter schwersten Bedingungen großartige Arbeit geleistet haben. In sehr persönlichen Worten berichten mehrere Pflegekräfte über die teilweise auch privat sehr schwierige Zeit, in der einige selbst an Covid 19 erkrankten, in der sie in Supermärkten ausgegrenzt und im Netz für den Corona-Ausbruch im Alten- und Pflegeheim angefeindet wurden.“

„In diesen Tagen beginnen in Niedersachsen die Sommerferien. Es werden aber Ferien werden, die nicht ganz so unbeschwert sein werden wie sonst. Denn wir werden das Coronavirus alle im Hinterkopf behalten müssen: in Sachen Hygiene, Abstand und dem Tragen von Masken. Ich hoffe trotzdem sehr, dass sich alle auch in diesem Sommer gut erholen können!“

„Bei meinem Besuch des Hanns-Lilije Heims in Wolfsburg haben Heimleitung und Pflegekräfte heute sehr eindrücklich geschildert, wie furchtbar und schwierig der große Corona-Ausbruch vor mehreren Wochen mit vielen Toten und Erkrankten in der Pflegeeinrichtung gewesen ist. Erschüttert haben mich Berichte darüber, dass Pflegerinnen und Pfleger beispielsweise beim Einkaufen im Supermarkt ausgegrenzt und angefeindet wurden. Das kann und darf nicht sein! Ich danke dem gesamten Pflegepersonal ausdrücklich für den unermüdlichen Einsatz. Das Team hat unter schwersten Bedingungen, über das eigentlich zumutbare hinaus, großartige Arbeit geleistet. Herzlichen Dank an alle Beteiligten für das offene Gespräch. Schon vor Corona war mir klar, dass eine Reform des Pflegewesens überfällig ist. Ich hoffe sehr, dass wir durch die aktuellen Erfahrungen jetzt in der politischen Diskussion endlich vorwärts kommen – hin zu mehr Lebens- und Arbeitsqualität in der Pflege.“

„Heute habe ich das Gesundheitsamt des Landkreises Gifhorn besucht. Die öffentlichen Gesundheitsämter und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen nicht besonders im Rampenlicht der Öffentlichkeit, aber wieviel sie wert sind und was sie für eine unersetzbare Arbeit leisten, das lernt man gerade in einer solchen Krise sehr zu schätzen.“

„Mit einer Kampagne wollen wir in diesem Sommer und Herbst die Niedersächsinnen und Niedersachsen immer wieder daran erinnern, sich und andere vor einer Infektion durch das Coronavirus zu schützen – und zwar in vielfältiger und teilweise ironischer Weise. Eben auf Niedersächsisch.“

„Es kann keine gesunde deutsche Wirtschaft in einem kranken Europa geben.“

Ministerpräsident Stephan Weil hat im Niedersächsischen Landtag eine Regierungserklärung abgegeben und dabei auf die vergangenen Monate mit der Corona-Pandemie zurückgeblickt: „Deutschland und auch Niedersachsen schneiden bei der Krisenbewältigung im internationalen Vergleich auffällig gut ab. Die Grundlage dafür war und ist, dass wir die Corona-Krise als Herausforderung für unsere gesamte Gesellschaft ansehen, nicht etwa nur für die Politik, die Wirtschaft oder wen auch immer. Zusammenhalt ist und bleibt der eigentliche Erfolgsfaktor und schon jetzt können wir sagen: Wenn wir alle zusammenhalten, wenn alle Bereiche, wenn alle Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag leisten, haben wir auch im zweiten Halbjahr gute Chancen.“

Ministerpräsident Stephan Weil hat sich im Bundesrat für das Konjunkturpaket ausgesprochen: „Das ist ein guter Schritt heraus aus der tiefsten Krise, die wir in vielerlei Hinsicht in unserer Gesellschaft in diesen Jahrzehnten hatten. Wir sollten es unterstützen.“

„Die Landesregierung hat heute einen weiteren Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 mit einem Volumen von mehr als 8 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Damit wollen wir den teils gravierenden Folgen der Corona-Krise entgegenwirken und Niedersachsen auf einen erfolgreichen Neustart nach der Krise vorbereiten. Neben einem Ausgleich der massiven Steuerausfälle wollen wir in vier Säulen die Wirtschaft, das Gesundheitssystem, die Kommunen sowie weitere wichtige gesellschaftliche Bereiche von Sport bis Kultur im Land unterstützen. Dabei haben wir insgesamt auch die politisch wichtigen Ziele des Klimaschutzes und der Digitalisierung im Blick, damit Niedersachsen gut und nachhaltig für die Zukunft aufgestellt ist. Über den Entwurf der Landesregierung muss der Landtag noch entscheiden.“

„Und wieder ein Stückchen Normalität mehr: Nach einem Vierteljahr hat heute die Konferenz der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten wieder in Berlin stattgefunden und nicht per Video. Abstandsregeln und Hygieneregeln wurden natürlich eingehalten. Es war gut, sich mal wieder direkt miteinander austauschen zu können.

Eine Rückkehr zur Normalität war auch zu erkennen an dem Zusammenspiel zwischen Bundesregierung und Ländern. Neben dem weiteren Umgang mit dem Coronavirus spielten auch andere wichtige Themen eine Rolle, zum Beispiel die Energiewende.

In punkto Corona waren wir uns einig, dass auch in Zukunft unverändert festgehalten werden soll an den Mindestabstandsregelungen, an der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen und an den Kontaktbeschränkungen.

Auf dieser Grundlage werden hoffentlich auch in Zukunft weitere Lockerungen möglich sein. Einig waren wir uns über alle Länder hinweg, dass spätestens nach den Sommerferien - wenn irgend möglich - der schulische Regelbetrieb wieder aufgenommen werden soll. Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, sollen mindestens bis Ende Oktober 2020 nicht erlaubt werden. Ich bedaure das, die damit verbundenen Risiken für das Infektionsgeschehens sind aber einfach zu hoch.

Sehr begrüßt haben die Länder das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Alle Länder und natürlich auch Niedersachsen werden ihren Teil dazu beitragen, dass die Wirtschaft in Deutschland möglichst schnell wieder Fahrt aufnimmt und Arbeitsplätze erhalten werden können. Mit einer gemeinsamen finanziellen Anstrengung wollen wir aus der Talsohle wieder herauskommen.

Der heutige Beschluss der 16 Ministerpräsidenten und der Bundesregierung ist eine wichtige Zäsur für den weiteren Fortgang der Energiewende in Deutschland. Nach einer langen Flaute gibt es aus Berlin endlich wieder Rückenwind für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Die Ausbauziele werden deutlich angehoben und die Rahmenbedingungen für diesen Ausbau werden verbessert. Wir wollen in Niedersachsen auch weiterhin Vorreiter bleiben – und neben einer sicheren und zuverlässigen Energieversorgung einen erheblichen Beitrag leisten zu der Erfüllung der Klimaschutzziele. Gleichzeitig werden wir die industriepolitischen Möglichkeiten für Wachstum, Innovationen und Wohlstand nutzen, die sich durch die Dekarbonisierung von Energie, Industrie, Wärme und Verkehr ergeben. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen stellen einen neuen Konsens her, gleichzeitig aber auch einen Auftrag, den es in den kommenden Monaten zügig umzusetzen gilt. Wir werden in Niedersachsen weiter engagiert dafür arbeiten, dass die Energiewende ein Erfolg wird.“

„In Niedersachsen tritt ab kommenden Montag eine weitere Lockerungsstufe bei den Corona-Maßnahmen in Kraft. Grundlage dafür ist das landesweit stabile Infektionsgeschehen in den vergangen Wochen. Das Coronavirus ist aber nach wie vor vorhanden - das zeigen die jüngsten Entwicklungen in einigen niedersächsischen Regionen. Deshalb gilt weiterhin: Wir müssen alle gemeinsam umsichtig sein, Abstand halten und die Hygieneregeln beachten!“

Zum in Berlin beschlossenen Konjunkturpaket:

„Über alles gesehen ist das gestern vorgelegte Konjunkturpaket ein Programm mit vielen sinnvollen Ansätzen und einem beeindruckenden Volumen. Das gilt für die Hilfe für einzelne Personengruppen, für die Kommunen, aber auch für Unternehmen in Not und für Investitionen in die Zukunft sowie die Beiträge zur Ankurbelung der Konjunktur. Dieses Programm wird eine Mitfinanzierung des Landes Niedersachsen in erheblichem Umfang auslösen.

Dass sich die Bundesregierung nicht zu weitergehenden Kaufanreizen für emissionsarme Fahrzeuge durchgerungen hat, ist dagegen eine schlechte Nachricht für viele tausend Beschäftigte – vor allem in der Zulieferindustrie. Insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen aus dieser Branche sind schon jetzt in schwierigem Fahrwasser. Sie brauchen wieder Perspektiven.

In der Landespolitik werden wir nun auf dieser Grundlage und der notwendigen Konkretisierung in den nächsten Tagen unsere Planungen für einen zweiten Nachtragshaushalt vorantreiben. Die großen Anstrengungen des Bundes und der Länder werden wichtige Beiträge dafür leisten, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise möglichst schnell zu überwinden.“

Ministerpräsident Stephan Weil hat dem Traditionsunternehmen Hahnemühle in Dassel einen Besuch abgestattet. Das mehr als 400 Jahre alte Unternehmen hat jüngst ein neues Produkt vorgestellt. „In kurzer Zeit ist eine Einweg-Mund-Nasen-Bedeckung aus hochreinem Filterpapier entwickelt worden. Zudem liefert das global agierende Unternehmen auch Kartuschen für ein Corona-Schnelltestverfahren. Ein echter Hidden Champion!"

„Auf dem Weg in eine neue Normalität - unter diesem Titel habe ich gestern mit der Virologin Prof. Melanie Brinkmann, dem Unternehmer Frank Thelen sowie mit den Journalisten Olaf Sundermeyer und Ciro Krauthausen bei Markus Lanz über die Corona-Pandemie diskutiert. Ein normales Leben wird es erst wieder geben können, wenn es einen Wirkstoff gegen das Virus gibt, der vielen Menschen zur Verfügung steht. Bis dahin müssen wir lernen, unter den Bedingungen von Corona zu leben.“

Die Sendung kann in der ZDF-Mediathek nachgeschaut werden.

„Die Bewohnerinnen und Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen sowie die Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern brauchen Schutz, aber sie brauchen auch Kontakt. Deshalb freue ich mich, dass diese Menschen von Mittwoch an ein Recht auf Besuche haben.“

» zur Presseinformation des Sozialministeriums dazu: Besuchsmöglichkeiten in Pflegeheimen und Krankenhäusern werden ausgeweitet

Ministerpräsident Stephan Weil hat am 12. Mai 2020 vor dem Niedersächsischen Landtag eine Regierungserklärung mit dem Titel „Ein neuer Alltag in den Zeiten von Corona – Perspektiven für den Umgang mit dem Virus“ gehalten:

„Die Stabilisierung des Infektionsgeschehens auf einem niedrigen Niveau bildet die Grundlage für einen neuen Alltag in Zeiten von Corona bei uns in Niedersachsen. Daraus folgt die politische Aufgabe, die ich außerordentlich ernst nehme: Wir müssen die Gesellschaft jetzt zusammenhalten, wir müssen die Ängste und Sorgen aufnehmen und gleichzeitig auch Perspektive und Orientierung geben.“

» zur kompletten Rede zum Nachlesen: Regierungserklärung als PDF-Dokument

Ministerpräsident Stephan Weil hat bei einer Fragestunde im Studio von NDR 1 Niedersachsen eine positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise gezogen: „Wir haben in den vergangenen Wochen unglaublich viel geschafft.“

» zur kompletten Sendung zum Nachhören

Die Niedersächsische Landesregierung hat einen Plan aufgestellt, wie auf dieser Grundlage schrittweise viele Einschränkungen reduziert werden können. Zusammen mit Fachleuten aus mehreren Ressorts wurde ein Stufenplan erarbeitet: der ‚Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘. Es handelt sich um das bundesweit erste Gesamtkonzept dieser Art.

Dabei wurden die unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereiche wie Kita und Schule, Handel und Dienstleistungen, Gastronomie und Touristik, aber auch private Kontakte, Kultur, Sport und Freizeit und die Versammlungen neben- und übereinandergelegt. Bewertet wurde auch, welche Lockerungen nach welchem Zeitablauf gleichzeitig vertretbar erscheinen. Grundlage bleibt dabei der Infektionsschutz. Ausdrücklich wird auch darauf hingewiesen, dass bei einem verstärkten Infektionsgeschehen auch Verschärfungen erneut möglich sein können.

„Der ‚Niedersächsische Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘ soll“, so Ministerpräsident Stephan Weil, „den Menschen in unserem Land einigermaßen verlässliche Perspektiven für die nächsten Wochen geben. Nach all den Belastungen und Unsicherheiten haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf, zu erfahren, wann welche weiteren Lockerungsmaßnahmen zu erwarten sind, wenn sich das Infektionsgeschehen weiterhin so moderat entwickelt wie bisher.“

» zum 5-Stufen-Plan „Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona“

„Allmählich geht es wieder los: Niedersachsen ist ein attraktives Urlaubsland mit tollen Zielen – Harz, Heide, Nordsee und vieles mehr. In diesem Jahr lohnt es sich ganz besonders!“

In persönlichen Statements meldet sich Ministerpräsident Stephan Weil in der Corona-Krise fast täglich zu Wort.