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Niedersachsen macht sich stark




Starke Wirtschaft – starkes Land


Niedersachsen ist ein hoch entwickelter, attraktiver und wettbewerbsfähiger Wirtschafts-standort mit modernen Industrien und innovativen Dienstleistungen. Mit ihrer Politik stärkt die Landesregierung die Unternehmen in den niedersächsischen Leitmärkten: Mobilitätswirtschaft mit Automotive und Luftfahrt, Material- und Produktionswirtschaft, insbesondere Leichtbau sowie Stahlbau, Energiewirtschaft, Ernährungswirtschaft, Gesundheitswirtschaft einschließlich Life Science, Tourismus, Maritime Verbundwirtschaft sowie Digital- und Kreativwirtschaft.

Beispiel Automotive: Niedersachsen unterstützt die entscheidenden Entwicklungen für die Mobilität der Zukunft: Elektromobilität und autonomes Fahren. So hat sich das Land erfolgreich für eine gesetzliche Zulassungsprämie für Elektroautos stark gemacht, fördert den Ausbau der Ladeinfrastruktur und setzt sich für die Batterieproduktion in Niedersachsen ein.

Beispiel Energie: Die Offshore-Windenergie ist ein wichtiger Baustein der zukünftigen Energieversorgung Deutschlands. 2015 ist dem Land ein großartiger Ansiedlungserfolg gelungen: Der Weltkonzern Siemens schafft im Deutschen Offshore-Industriezentrum in Cuxhaven bis zu 1.000 neue Arbeitsplätze. Hinzu kommen viele weitere in Zulieferbetrieben. Und im Frühjahr 2017 hat die japanische Wirtschaftsförderorganisation Nedo entschieden, in Varel im Landkreis Friesland einen riesigen hybriden Batteriespeicher mit 24 Millionen Euro zu fördern. Das Gemeinschaftsprojekt des niedersächsischen Energieversorgers EWE und japanischer Unternehmen soll in Zeiten der Erneuerbaren Energien mit schwankender Einspeisung die Stabilität der Stromversorgung absichern.

Beispiel Ernährungsindustrie: Über das Technologietransferzentrum beim Deutschen Institut für Lebensmitteltechnik arbeiten Unternehmen der Ernährungsindustrie intensiv mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen zusammen und erhalten so den Zugang zu innovativen Technologien.

Beispiel Gesundheitswirtschaft: Wichtige Felder sind regenerative Medizin, Neurowissenschaften sowie (Bio-)Medizintechnik und Implantate. Mit Unterstützung des Landes wurden Projekte angestoßen wie „vitabook“ für Patienten und ein digitaler Im-plantatausweis mit vollständiger Dokumentation der jeweiligen Implantate. Der „Masterplan soziale Gesundheitswirtschaft“ bezieht den Kernbereich der gesundheitlichen Versorgung mit ein, wie beispielsweise die Gesundheitsregionen, Fachkräftesicherung, Gesundheitsversorgung und Pflege.

Beispiel Maritime Wirtschaft: Die leistungsstarke maritime Wirtschaft ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Der „Hafen Niedersachsen“ mit seinen 15 spezialisierten landeseigenen Seehäfen und dem JadeWeserPort bietet eine gut funktionierende Infrastruktur, einen hervorragenden Umschlagsservice und beste Verkehrsanbindung. So konnte zum Beispiel der JadeWeserPort im Jahr 2016 seinen Umschlag um 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf rund 482.000 Standardcontainer steigern. Niedersächsische Werften sind in den Bereichen Kreuzfahrt- und Spezialschiffbau Weltmarktführer. Um die Maritime Wirtschaft nachhaltig zu stärken, hat das Land 2016 rund 55 Millionen Euro in seine landeseigenen Häfen investiert.


Innovative Wirtschaftsförderung

Die Landesregierung hat gezielte Förderinstrumente zur Unterstützung der niedersächsischen Wirtschaft entwickelt, vor allem für mittelständische und Handwerksunternehmen. Dazu gehört die Förderung von Start-ups und Gründungen mit Beteiligungskapital, Gründer- und Betriebsmittelkrediten sowie Technologie- und Gründerzentren. Bis zu vier neue Start-up-Zentren im Land und die neue Internetplattform „startup.niedersachsen“ (http://www.mw.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/startupniedersachsen-bietet-hilfe-fuer-junge-unternehmen-151757.html) sollen die niedersächsische Start-up-Szene besser vernetzen.

Unternehmen, die mit Innovationen neue Produkte und Dienstleistungen entwickeln wollen, können Zuschüsse bekommen. Gefördert werden zukunftsweisende Projekte wie zum Beispiel die Entwicklung einer plasmabasierten Wundauflage und einer Smartphone-App zum optischen Vermessen von Baumstämmen.

Seit 2013 wurden 45 Projekte wirtschaftsnaher Infrastrukturmaßnahmen in strukturschwachen Kommunen mit insgesamt rund 57,36 Millionen Euro aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre)“ und der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“ gefördert. Wichtig ist hier auch die Förderung einzelbetrieblicher Investitionen: Seit 2013 sind in Niedersachsen über 120 Millionen Euro Fördermittel für 287 Unternehmen in strukturschwachen Gebieten bewilligt worden. Damit wurden Investitionen von 977 Millionen Euro erreicht, über 3.300 neue sozialversicherungs-pflichtige Dauerarbeitsplätze (davon 400 Ausbildungsplätze) geschaffen und weitere 687 gesichert.



Fachkräftesicherung in Niedersachsen

Die Landesregierung hat gemeinsam mit den Partnern am Arbeitsmarkt im Juli 2014 eine Fachkräfteinitiative gestartet, damit die Unternehmen in Niedersachsen auch künftig qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden. Rund 200 Millionen Euro gibt das Land in den Jahren 2014 bis 2020 für die Fachkräftesicherung aus. Dazu zählen

  • die Erwerbsbeteiligung von Frauen zu verbessern,
  • die Attraktivität und Funktionsfähigkeit des dualen Systems der Berufsausbildung zu stärken durch
  • Öffnung aller allgemein bildenden Schulen für Konzeptionen der Berufs- und Studienorientierung,
  • Unterstützung der Einführung von koordinierter Beratungsstruktur („Jugendberufsagenturen“),
  • Fokussierung des Einstiegssystems in Berufsausbildung,
  • Integration von unversorgten Jugendlichen in Berufsausbildung,
  • Stabilisierung von Berufsschulangeboten in den Regionen Niedersachsens, die Stärkung der beruflichen Weiterbildung, Fachkräftegewinnung für die Pflege,
  • mehr Frauen und Mädchen für Mint-Berufe zu motivieren,
  • die regionale Bindung durch Weiterbildung zu stärken und
  • geflüchtete Menschen in Ausbildung und Arbeit zu bringen.

Aktueller Schwerpunkt der Fachkräfteinitiative ist die Unterstützung von Digitalisierungsprozessen durch Weiterbildung und Qualifizierung.



Das Land als attraktiver Arbeitgeber

Der demografische Wandel stellt auch das Land Niedersachsen als Arbeitgeber vor enorme Herausforderungen. Die Landesregierung hat darauf reagiert und schafft mit neuen Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung die Grundlagen für einen starken Staat mit einer modernen und bürgernahen Verwaltung.

Neben der personellen Stärkung beispielsweise im Polizeibereich oder im Bereich der Betriebsprüfung und Steuerfahndung werden auch in der Niedersächsischen Landesverwaltung neue Nachwuchskräfte eingestellt. Im Jahr 2015 haben erstmals seit fast zehn Jahren wieder 30 Regierungsinspektor-Anwärterinnen und -Anwärter ihren Dienst beim Land begonnen. Diese jährliche Einstellung von Nachwuchskräften ist im Jahr 2017 auf 60 verdoppelt worden. Seit 2015 wird außerdem 30 Stipendiatinnen und Stipendiaten an der Hochschule Osnabrück der Einstieg in die Landesverwaltung ermöglicht. Auch in der Laufbahngruppe 2, 2. Einstiegsamt (ehemals höherer Dienst) wurden 73 Nachwuchsjuristinnen und -juristen seit 2013 in den Landesdienst eingestellt.

Das Land Niedersachsen zeigt damit den jungen Menschen, dass es auch im Wettbewerb mit der Wirtschaft ein äußerst attraktiver Arbeitgeber ist (https://karriere.niedersachsen.de/).



Chancen des digitalen Wandels nutzen

Im November 2016 wurden neue Leitlinien beschlossen, um den digitalen Wandel positiv zu gestalten und die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen.

Eine Auswahl aktueller Projekte:

Im Juli 2016 hat die Landesregierung das Konzept „Medienkompetenz in Niedersachsen – Ziellinie 2020“ beschlossen. Dieses Konzept soll den Erwerb von Medienkompetenz in allen Bildungsbereichen von der frühkindlichen über die schulische Bildung und Hochschulbildung bis hin zur Erwachsenenbildung sicherstellen und intensivieren.

Seit Februar 2017 wird gemeinsam mit 25 Pilotschulen und weiteren Follower-Schulen die Niedersächsische Bildungscloud (http://www.n-21.de/staticsi-te/staticsite2.php?menuid=477&topmenu=477) entwickelt. Mit ihr wird eine Zusammenarbeit über Schulgrenzen hinaus beispielsweise auch mit Ausbildungsbetrieben und Studienseminaren ermöglicht. Ziel ist es, Lernen unabhängig von Zeit und Ort zu machen.

Um die niedersächsischen berufsbildenden Schulen als Innovations- und Zukunftszentren auch bei der Digitalisierung zu stärken, hat die Landesregierung das Projekt „BBS fit für 4.0“ (http://www.nibis.de/nibis.php?menid=9989) ins Leben gerufen. Mit dem Projekt werden berufsbildende Schulen bei der Ausbildung der Fachkräfte von morgen unterstützt. Dafür wurden für sieben berufsbildende Schulen an vier Standorten „smart factories“ eingerichtet. Hier können sich Schülerinnen und Schüler, aber auch kleine und mittlere Unternehmen vor Ort in einer modernen 4.0-Werkstattumgebung fortbilden.

Um kleine und mittlere Unternehmen im digitalen Wandel zu fördern, unterstützt das Land Existenzgründungen, neue Geschäftsmodelle und Wertschöpfungsprozesse, unter anderem durch Pilotprojekte zu zukunftsfähigen Energiesystemen (beispielsweise „enera“). Wie die Digitalisierung konkret im Unternehmen aussehen kann, zeigen die Kompetenzzentren für Mittelstand und Handwerk, die mit Lernfabriken, Workshops und Roadshows Information, Beratung und praktische Unterstützung bieten. Am 7. März 2017 ist der Startschuss für das „Testfeld Niedersachsen" für automatisiertes und vernetztes Fahren gefallen – auch dies bietet neue Chancen für kleine und mittlere Unternehmen (http://www.mw.niedersachsen.de/startseite/digitalisierung/testfeld_autonomes_fahren_/fuer-die-mobilitaet-von-morgen-das-testfeld-niedersachsen-150012.html).

Weil sich die Arbeitswelt durch die digitale Revolution massiv verändert, sind Qualifizierung und die Anpassung von Prozessen und Organisation nötig. Das kann nur mit den Beschäftigten gelingen, mit Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung. Die Landesregierung führt deshalb einen intensiven Dialog mit allen relevanten Partnern, insbesondere mit den Sozialpartnern.

Die zunehmende Globalisierung im Rahmen der Digitalisierung erfordert stetige Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE), um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Das Land setzt sich deshalb für eine steuerrechtliche Anreizregelung für betriebliche FuE-Investitionen ein. Jedes forschende kleine oder mittlere Unternehmen mit weniger als 250 Beschäftigten soll eine Prämie in Höhe von zehn Prozent der FuE-Personalausgaben erhalten.

Gemeinsam mit den Hochschulen erarbeitet das Wissenschaftsministerium derzeit eine Digitalisierungsstrategie. Dabei geht es um ein grundsätzliches Umdenken und um ein Umsteuern auf neue Kommunikationswege, auf neue Lehr-Lern-Methoden und neue Formen des Wissensmanagements.

Ende September 2016 hat die Niedersächsische Landesregierung ihre IT-Strategie für die Landesverwaltung bis 2025 beschlossen. Sie sieht eine Vielzahl von Maßnahmen zur Schaffung einer leistungsfähigen und innovativen Verwaltung vor. Daten werden in Zukunft noch besser durch ein wirkungsvolles Informationssicherheitsmanagement vor den zunehmenden Bedrohungen aus dem Cyberraum geschützt.

Der von der Landesregierung eingesetzte „Digitalrat Niedersachsen“, der die Aufgabe hat, Handlungsoptionen im Hinblick auf den digitalen Wandel zu benennen und die Landesregie-rung in Zukunftsfragen zu beraten, hat im März 2017 seine Arbeit aufgenommen (http://www.mw.niedersachsen.de/startseite/digitalisierung/digitalratniedersachsen/digitalratniedersachsen-150476.html). Dem Digitalrat gehören 20 Persönlichkeiten an, die die Bereiche Politik, Wirtschaft, Verbände, Wissenschaft und Forschung, Medien, Bildung, Ethik, Arbeit und Verbraucherschutz repräsentieren. Den Vorsitz führt der niedersächsische Ministerpräsident.



Aufstieg durch Bildung

Ganztagsschulen gestärkt

Die Schulen in Niedersachsen sollen Orte sein, an denen Schülerinnen und Schüler ihr Wissen, ihre Fähigkeiten und ihre Interessen entwickeln und Gemeinschaft erleben können. Der Ausbau des Ganztagsschulwesens war daher eines der zentralen bildungspolitischen Anliegen der Landesregierung. Der Weg von der Halbtags- zur Ganztagsschule markiert eine der größten Reformen des deutschen Schulwesens. Der starken Nachfrage von Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern wird damit Rechnung getragen.

Im Rahmen der Zukunftsoffensive Bildung ist der quantitative und qualitative Ausbau des Ganztagsbetriebes massiv vorangetrieben worden.

Mit einem Ausbaustand von mehr als 60 Prozent hat Niedersachsen in der bundesweiten Ganztagsschulentwicklung eine Vorreiterrolle in Deutschland eingenommen.

Im Rahmen der Zukunftsoffensive Bildung wurden die Ganztagsschulen ausgebaut: In der Zeit von 2014 bis 2017 wurden dafür zusätzlich insgesamt 434 Millionen Euro aufgewendet (http://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/zukunftsoffensive_bildung/420-millionen-euro--niedersachsen-schnuert-das-groete-bildungspaket-aller-zeiten--116783.html).

Grundbildung verbessert

In Niedersachsen können rund 750.000 Menschen nicht richtig lesen und schreiben und gelten damit als funktionale Analphabeten. Die Landesregierung fördert daher die Alphabetisierungs- und Grundbildungsarbeit als wichtige bildungspolitische Aufgabe der niedersächsischen Erwachsenenbildung (insgesamt etwa 1,2 Millionen Euro jährlich). Darüber hinaus stärkt das Land im Sonderfonds zur Unterstützung und Förderung des lebenslangen Lernens die Entwicklung und Erprobung von berufsbegleitenden oder aufsuchenden Bildungsangeboten zur Verbesserung von Grundbildungskompetenzen bei Erwachsenen seit 2015 jährlich mit insgesamt 500.000 Euro.

Die regionalen Grundbildungszentren sind Ansprechpartner für die Betroffenen und entwickeln und erproben neue Bildungsansätze zur Bekämpfung des Analphabetismus. Sie werden jährlich mit 200.000 Euro unterstützt.

Sprachförderung verbreitert

Die Integration geflüchteter Kinder und junger Menschen wurde zwischen 2014 und 2017 kontinuierlich vorangebracht. Das Land verfolgt das Ziel, Flüchtlinge möglichst rasch in Regelklassen zu fördern.

Seit 2015 gibt es bei der Landesschulbehörde 15 Sprachbildungszentren; ab dem 1. August 2017 werden es 16 sein. Die Sprachbildungszentren beraten die Lehrkräfte, stellen Materialien zur Verfügung und vernetzen sich mit kommunalen Partnern und Schulen.

Durch die Abordnung von Lehrkräften in die Erstaufnahmeeinrichtungen werden Kindern und Jugendlichen schon vor Eintritt der Schulpflicht bessere Start- und damit auch Integrationschancen gegeben.

Für Sprachfördermaßnahmen stellt die Landesregierung im Zeitraum 2017 bis 2021 Personalressourcen im Wert von insgesamt 713 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit den Sprach- und Integrationsprojekten „Sprint“ und „Sprint-Dual“ hat Niedersachsen niedrigschwellige und unbürokratische Maßnahmen entwickelt, damit jugendliche Geflüchtete beim Spracherwerb unterstützt und an das Berufs- und Arbeitsleben herangeführt werden.

Schulsozialarbeit und Lehrerstellen ausgebaut

Mehr Lehrerinnen und Lehrer trotz sinkender Schülerzahl: Zwischen 2012 und 2017 stiegt die Zahl der Vollzeitlehrkräfte an den allgemeinbildenden Schulen um fast 2.000 von 70.176 (VZLE in 2012) auf 72.013 (VZLE in 2017), obwohl im gleichen Zeitraum die Zahl der Schülerinnen und Schüler um rund 60.000 gesunken ist.

Bessere Möglichkeiten der individuellen Förderung für Schülerinnen und Schüler: Die Schüler-Lehrer-Relation hat sich von 14,7 Lernende pro Lehrkraft im Schuljahr 2010/2011 auf 13,3 Lernende pro Lehrkraft im Schuljahr 2014/2015 verbessert.

Das Land übernimmt die Verantwortung für die soziale Arbeit im schulischen Bereich.

2016 wurden rund 500 Vollzeitstellen für schulische Sozialarbeit an etwa 650 Haupt-, Real-, Ober- und Gesamtschulen unbefristet eingerichtet. Zuvor waren bereits 100 Vollzeitstellen an 160 Grundschulen, die besonders viele Kinder mit Fluchtgeschichte betreuen, geschaffen worden. Die meisten Schulformen werden damit erstmals nahezu geschlossen und dauerhaft an ihren Ganztagsschulen mit sozialpädagogischen Fachkräften ausgestattet.

Ein mit Beginn des Schuljahres 2016/2017 vorgestellter 17-Punkte-Aktionsplan hält Maßnahmen zur Lehrkräftegewinnung bereit, unter anderem einen leichteren Quereinstieg und befristete Arbeitsverträge für Sprachförderpersonal.

Mehr Zeit zum Lernen

Schülerinnen und Schüler bedürfen in dem Stress einer herausfordernden, sich schnell wan-delnden Lebens- und Arbeitswelt aber auch Zeit zu lernen, sich zu entwickeln und ihren Inte-ressen und Neigungen nachzugehen. Die Landesregierung hat daher als erstes Land das G8-Modell zugunsten des Abiturs nach 13 Jahren wieder abgeschafft. Damit wurde dem Wunsch von Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie den Eltern gefolgt.


Graphik aus dem Bericht der Landesregierung zur 17. Legislaturperiode


Gerechter Zugang zu den Hochschulen und Stärkung des Studienerfolgs

Mit der Abschaffung der Studiengebühren hat die Landesregierung 2013 die Grundvoraus-setzung zu einem gerechten Zugang zu den Hochschulen geschaffen. Gleichzeitig wurden „Studienqualitätsmittel“ ausgebracht, um die wegfallenden Studiengebühren vollständig zu kompensieren. Dies ist in diesem Umfang bundesweit einmalig. Allein dafür stellt das Land im aktuellen Haushaltsjahr 2017 über 150 Millionen Euro zur Verfügung und gewährleistet damit gute Studienbedingungen auch bei gestiegenen Studierendenzahlen. Mit der Novellierung des Hochschulgesetzes hat das Land die Beteiligungskultur an den Hochschulen verbessert und die Mitbestimmungsmöglichkeiten gestärkt.

Fachhochschulen gut entwickelt

Mit dem Fachhochschulentwicklungsprogramm wurden die Grundhaushalte der Fachhoch-schulen dauerhaft um 64 Millionen Euro angehoben, das Angebot an dauerhaften Studien-plätzen deutlich aufgestockt und über 300 neue Professuren an den Fachhochschulen geschaffen. Insgesamt werden damit etwa 3.400 temporäre Studienanfängerplätze dauerhaft abgesichert.

Hochschulen geöffnet

Mit dem Programm „Wege ins Studium öffnen – Studierende der ersten Generation gewinnen“ soll die Zahl der Studierenden, deren Eltern nicht studiert haben, nachhaltig erhöht werden. Es wurden von 2014 bis 2016 elf Projekte mit insgesamt drei Millionen Euro gefördert. (http://www.mwk.niedersachsen.de/startsteite/service/presseinformationen/niedersachsen-oeffnet-wege-ins-studium--121299.html). Zusätzlich fördert das Land neue Vorhaben für den Zeitraum von 2016 bis 2018 im Rahmen des Fachhochschulentwicklungsprogramms.

Für gute Aufstiegschancen durch Bildung ist die Öffnung der Hochschulen aus Sicht der Landesregierung eine zentrale Voraussetzung. Neben der Abschaffung der finanziellen Zugangshürde Studiengebühren ist dabei die Qualifizierung der wichtigste Faktor.

Um den Hochschulzugang für Berufstätige mit und ohne Abitur zu stärken, stellt das Land bis zum Jahr 2020 insgesamt 10,6 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und weitere 2,5 Millionen Euro eigene Mittel bereit. Die „Servicestelle Offene Hochschule Niedersachsen“ (http://www.offene-hochschule-niedersachsen.de/) befördert gemeinsam mit den Sozialpartnern, den Kammern, der Erwachsenenbildung und den Hochschulen die Öffnung der Bildungsangebote an den Hochschulen für das Studieren mit dem Beruf oder aus dem Beruf.

Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (Mint) gestärkt

Seit dem Wintersemester 2012/2013 konnte die Zahl der Studierenden in den Fächergruppen Mathematik, Ingenieur- und Naturwissenschaften deutlich gesteigert werden. Etwa 80.000 Studierende im Mint-Bereich gab es im Wintersemester 2015/2016 an den niedersächsischen Hochschulen. Das sind etwa 12.000 Studierende mehr als noch 2012/2013. Auch die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger im Mint-Bereich steigt. 40 Prozent aller Neustudierenden haben sich 2015 für Mint-Fächer entschieden. Der Anteil der Mint-Studienanfängerinnen ist von 30,4 Prozent auf 31,4 Prozent gestiegen.

Diese Zahlen belegen den Erfolg zahlreicher Initiativen der Landesregierung in diesem Bereich. Beispiele sind die Förderung des „Niedersachsen-Technikums“, der Institutionalisierte Gesprächskreis Mathematik Schule – Hochschule, die gemeinsame Initiative des Wissenschaftsministeriums und der Landeshochschulkonferenz zur Förderung des Studienerfolgs und zur Fachkräftesicherung sowie die Fachtagung „Mintdenken – Strategien für erfolgreiche Mint-Studienabschlüsse in Niedersachsen“.

Graphik aus dem Bericht der Landesregierung zur 17. Legislaturperiode


Starke Forschungslandschaft

Die Landesregierung stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Forschungsstandortes Niedersachsen. Mit verschiedenen Forschungsförderprogrammen und der Förderung von Einzelprojekten unterstützt sie maßgeblich die Spitzenforschung „Made in Niedersachsen“. Zudem wurden erfolgreiche Kooperationen mit starken Partnern wie der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), dem Helmholtz-Zentrum und der Fraunhofer-Gesellschaft auf den Weg gebracht. Zusammen mit dem Programm „Spitzenforschung in Niedersachsen“ (http://www.mwk.niedersachsen.de/startsteite/service/presseinformationen/spitzenforschung-in-niedersachsen-142467.html) und der Masterplanung Hannover-Braunschweig wurden damit die Weichen in Richtung Exzellenz gestellt. Mit den Leitlinien zur Hochschulentwicklung von 2014 definiert das Land zentrale Themenfelder genauer. Die niedersächsischen Hochschulen sollen Forschung und Innovation stärken und Transparenz in der Forschung gewährleisten. Die forschungspolitischen Zielvorstellungen und Erwartungen des Landes und der Hochschulen wurden zudem in mehrjährigen strategischen Zielvereinbarungen (2014 bis 2018) abgebildet.

Das Land stellt für die Sanierung der Medizinischen Hochschule Hannover und der Universitätsmedizin Göttingen in den kommenden Jahren die notwendigen Mittel für eine Generalsanierung zur Verfügung. Zudem konnte auf Bundesebene durchgesetzt werden, dass die Finanzierung der Hochschulkliniken in Deutschland verbessert wird.

Um der gesellschaftlichen Verantwortung der Wissenschaften gerecht zu werden, hat die Landesregierung zudem für Transparenz darüber gesorgt, wer an den Hochschulen mit wessen Geldern an welchen Vorhaben forscht.



Mobilität und Verkehrsinfrastruktur für die ländlichen Räume

Für eine bessere Mobilität der Menschen in Niedersachsen werden erhebliche Mittel investiert.

Die Landesregierung setzt für die Landesstraßen seit 2015 jährlich 85 Millionen Euro ein.

Drei nicht mehr genutzte Bahnstrecken und rund 30 Bahnhaltepunkte werden so schnell wie möglich für den Personenverkehr reaktiviert, die ersten schon 2017 (http://www.mw.niedersachsen.de/startseite/themen/verkehr/schiene_und_oeffentlicher_personennahverkehr/reaktivierung_von_bahnstrecken/reaktivierung-von-bahnstre-cken-122164.html). Dort, wo es an Schienenstrecken fehlt, fördert das Land künftig mit bis zu zehn Millionen Euro pro Jahr die Einrichtung von Landesbuslinien.

Das Land fördert Nahverkehrs-Projekte, unter anderem barrierefreie Zugänge sowie Ladegeräte für Elektrofahrräder und -autos an Park & Ride-Anlagen. Seit 2015 wird die Beschaffung von Omnibussen wieder gefördert. Für Fahrzeuge mit alternativen Antrieben wie Dieselhybrid- und Elektroantrieb gibt es mehr Geld als für solche mit herkömmlichem Dieselmotor. Und die Förderung von Bürgerbussen ist seit 2013 deutlich gesteigert worden.

Ein Meilenstein für die Stärkung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) ist das Gesetz zur Sicherung der Ausbildungsverkehre. Mit garantierten Finanzhilfen von 90 Millionen Euro pro Jahr wird insbesondere der Schülerverkehr in der Fläche dauerhaft gesichert. Landkreise und kreisfreie Städte haben seit Anfang 2017 mehr Gestaltungsspielraum. Und sie bekommen dauerhaft 20 Millionen Euro mehr. Vor allem der ÖPNV in den ländlichen Räumen wird damit gestärkt.

Das „Schaufenster Elektromobilität“ in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg wird mit elf Millionen Euro gefördert.

Die Landesregierung hat neue Formen der Bürgerbeteiligung bei großen Infrastrukturprojekten entwickelt und erprobt. Bei dem Dialogforum Schiene Nord fiel in einem demokratischen, transparenten Verfahren die Entscheidung für die sogenannte Alpha-Variante.

Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 ist es gelungen, deutlich mehr Baumittel als bisher für Niedersachsen zu verbuchen.



Stärkung der Kommunen und ihrer Finanzlage

Nur mit finanzstarken und handlungsfähigen Kommunen ist Niedersachsen zukunftssicher. Vieles wurde auf den Weg gebracht, um die Situation für die Städte, Landkreise und Gemeinden in Niedersachsen und damit die der Bürgerinnen und Bürger vor Ort weiter zu verbessern. Mit dem neuen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz hat das Land die Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Betätigung für die Kommunen erleichtert und gleichzeitig die Grundlagen für mehr Bürgerbeteiligung geschaffen.

Kommunen, die sich in finanzieller Schieflage befinden, werden mit zahlreichen Maßnahmen unterstützt. So hat das Land den Zukunftsvertrag mit zusätzlich fast 800 Millionen Euro ausfinanziert und die Teilnahmebedingungen für besonders bedürftige Kommunen erleichtert. Mit Stabilisierungshilfen von rund 400 Millionen Euro konnten ein Landkreis und eine Reihe weiterer Städte und Gemeinden in Niedersachsen nachhaltig konsolidiert werden. Allein die Stadt Cuxhaven wurde 2016 mit 187 Millionen Euro erheblich entschuldet.

Besonders einige kleinere Gemeinden und Landkreise in Niedersachsen erleben seit Jahren große strukturelle Probleme. Deshalb wurden zahlreiche kommunale Zusammenschlüsse sowohl auf Gemeinde- als auch auf Kreisebene unterstützt. 2013 wurde beispielsweise die Fusion zwischen dem Landkreis Osterode und Göttingen vom Land mit 80 Millionen Euro gefördert.



Steuergerechtigkeit für ein funktionierendes Gemeinwesen

Neben der Haushaltspolitik ist auch das Steuerrecht wichtiger Teil einer soliden und gerechten Finanzierung des Gemeinwesens. Chancengleichheit setzt auch voraus, dass die Steuergesetze gleichmäßig angewandt und vollzogen werden. Hierfür bedarf es angemessen ausgestatteter Finanzämter und Betriebsprüfungsdienste. Das Land hat hierzu ein ganzes Bündel an Maßnahmen ergriffen und unterstützt:

Betriebsprüfung und Steuerfahndung wurden personell verstärkt, um insbesondere dem Steuerbetrug konsequenter nachzugehen. Die Einstellungszahlen für die Finanzverwaltung wurden seit Amtsantritt 2013 verdoppelt. Die Landesregierung will damit einen gleichmäßigen und gerechten Steuervollzug erreichen. Vermieden werden damit Lücken und Engpässe, die durch die Pensionierung und Verrentung knapp eines Drittels der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis zum Jahr 2022 entstünden.

Das Land hat sich am Ankauf von Steuer-CDs aus dem Ausland beteiligt, um auch auf diesem Wege eine gesetzmäßige Besteuerung sicherzustellen. Das Entdeckungsrisiko für Steuerhinterzieher ist erheblich gestiegen. Damit bekämpft Niedersachsen effektiv die Nichterklärung von Einnahmen auf ausländischen Konten. Für die Zukunft wiederum soll der automatisierte internationale Informationsaustausch solche Ankäufe entbehrlich machen.

Auch an der Verschärfung der Voraussetzungen für eine strafbefreiende steuerliche Selbstanzeige hat das Land maßgeblich mitgewirkt. Dieses Instrument wurde vor In-krafttreten der geänderten Rahmenbedingungen entsprechend häufiger genutzt.

Auf Initiative auch der Niedersächsischen Landesregierung werden vom Bund – mit Blick auf überseeische Briefkastenfirmen – weitere Maßnahmen ergriffen, die den Steuerpflichtigen die Möglichkeit zur Steuerumgehung (unter Zuhilfenahme von Domizilgesellschaften) erschweren und eine präventive Wirkung erreichen. Mit dem vom Land Niedersachsen angestoßenen Vorschlag werden die Möglichkeiten der Finanzverwaltung zur Aufdeckung entsprechender Sachverhalte verbessert, indem die Mitteilungspflichten der Steuerpflichtigen über ihre Beziehungen zu Drittstaaten-Gesellschaften ausgedehnt werden.

Im Rahmen der Erbschaftsteuerreform im Jahre 2016 hat sich die Landesregierung erfolgreich für eine angemessene Besteuerung des Betriebsvermögens eingesetzt, die gleichzeitig Arbeitsplätze sichert und Rechtssicherheit für die mittelständische Wirtschaft schafft.



Energiewende und Atomausstieg

Niedersachsen ist führend bei der installierten Leistung von Windkraft an Land und bei Biogas. Zugleich wird dafür gesorgt, dass die Irrwege der Vergangenheit verlassen werden. Den anderen Ländern und dem Bund wurde mit einem Kraftakt die Zusage abgerungen, dass keine weiteren Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll aus deutschen Atomkraftwerken in das niedersächsische Zwischenlager Gorleben gebracht werden. Sie werden jetzt auf andere Länder verteilt.

Durch diese Beharrlichkeit des Landes ist es gelungen, dass sich Bund und Länder im Rahmen der Arbeit der Endlagerkommission auf eine neue, bundesweite ergebnisoffene Suche nach einem Atommüllendlager geeinigt haben.

Zugleich sind die Sicherheit und das Alterungsmanagement von Atomanlagen eine immer anspruchsvollere Aufgabe in Niedersachsen. Nur schrittweise und unter höchsten Sicherheitsansprüchen werden die Stilllegung und der Abbau von Kernkraftwerken mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung vorankommen. Spätestens in fünf Jahren wird Niedersachsen frei von Atomstrom sein. Das nukleare Erbe wird aber im Land leider noch viele Generationen beschäftigen.

Graphik aus dem Bericht der Landesregierung zur 17. Legislaturperiode  


Potenziale für Klimaschutz genutzt

Am Runden Tisch Energiewende wurde von der Landesregierung mit 50 verschiedenen Institutionen ein gemeinsames Leitbild zur Energie- und Klimaschutzpolitik entwickelt und beschlossen. Die Treibhausgasemissionen sollen auf Grundlage der Ergebnisse der UN-Klima-konferenz 2015 in Paris bis zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent nachhaltig gesenkt werden. Die Energieversorgung soll demnach bis 2050 auf bis zu 100 Prozent erneuerbare Energiequellen umgestellt werden. Weiteres Ziel ist ein möglichst vollständiges Ausschöpfen der Potenziale für Energieeffizienz und Energieeinsparung.

Die in 2015 vom Land neu gegründete „Klima- und Energieagentur Niedersachsen“ (Kean) setzt weitere Impulse für Investitionen in Energieeffizienz und -einsparung. Sie berät landesweit zahlreiche Akteure (https://www.klimaschutz-niedersachsen.de/).

In Niedersachsen wurden beispielsweise in 375 Kommunen 1.355 Vorhaben im Gesamtwert von rund 62 Millionen Euro aus der Nationalen Klimaschutzinitiative gefördert. Investive Klimaschutzmaßnahmen, wie zum Beispiel Energiesparmodelle in Schulen und Kitas, werden damit in den Kommunen unterstützt. Damit liegt unser Land im Ländervergleich auf Platz drei. Durch gezielte Beratung der Kean ist die Zahl neu geförderter Masterplankommunen so hoch wie in keinem anderen Land. Auch die Zahl der regionalen Klimaschutzagenturen wächst.

Zusätzlich stockt das Land die KfW-Förderung für Quartiersmanager von 65 Prozent auf 85 bis zu 95 Prozent (maximal 10.000 Euro) auf, um Klimaschutz und Gebäudesanierung voran-zutreiben. Damit hat sich beispielsweise das eingeworbene Fördermittelvolumen aus KfW-Programmen allein von 2015 auf 2016 verdreifacht.



Sanfte Wende für eine zukunftsfeste Agrarwirtschaft eingeleitet

Das Ziel der Landesregierung ist es, Niedersachsens Agrar- und Ernährungswirtschaft mit der sanften Agrarwende dauerhaft fit für die Zukunft zu machen. Kleine und mittlere landwirtschaftliche Betriebe und damit die ländlichen Räume werden stärker gefördert. Die niedersächsische Agrar- und Ernährungswirtschaft wird verbraucher-, umwelt- und tiergerecht neu aufgestellt. So bleibt Niedersachsen Agrarland Nr. 1 – quantitativ und zunehmend auch qualitativ. Die Agrarförderung des Landes wurde daher konsequent auf die Unterstützung kleiner und mittlerer Betriebe ausgerichtet. Zudem wurden die Fördermittel zur Unterstützung von Betrieben, die landwirtschaftliche Produkte vor Ort weiterverarbeiten oder regional vermarkten, sowie zur Unterstützung des heimischen Ökolandbaus deutlich erhöht. In der Preiskrise bei Milch und Schweinefleisch der Jahre 2015 und 2016 hat sich Niedersachsen konsequent für Kriseninstrumente zur Sicherung der Betriebseinkommen eingesetzt.

Die Preise für landwirtschaftliche Nutzflächen steigen in Niedersachsen immer weiter und die Flächenkonkurrenz nimmt zu. Daher sollen zusammen mit den Landwirten rechtliche Rege-lungen zur Reglementierung des Bodenmarktes geschaffen werden. Ziel ist es, örtlich ansässigen Landwirten ein wirksames Vorkaufsrecht einzuräumen, eine Pachtpreisbremse einzuführen und auch kleineren Betrieben die Möglichkeit zu bieten, Boden günstig zu erwerben.



Tierschutzplan umgesetzt – Tierrechte gestärkt

Die Landesregierung will das Tierwohl sichern und das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in die erzeugten Lebensmittel erhalten. Gemeinsam mit den Landwirten wurde der Tierschutzplan Niedersachsen erfolgreich ins Leben gerufen. Damit ist Niedersachsen zum Vorreiter in Sachen Tierschutz in der Nutztierhaltung geworden. Die Ergebnisse setzen bundesweit Maßstäbe und geben wichtige Impulse für eine nationale Nutztierhaltungsstrategie (http://www.ml.niedersachsen.de/themen/tiergesundheit_tierschutz/tierschutz/tierschutzplan_niedersachsen/). Der Ausstieg aus dem Schnabelkürzen bei Enten und Legehennen ist beschlossene Sache. Neu eingeführt wurden sogenannte Tierwohlprämien. Davon profitieren Landwirte, die ihren Legehennen nicht mehr die Schnäbel kürzen und Schweinehalter, die die Ringelschwänze ihrer Tiere intakt lassen. Das Land hat das Verbandsklagerecht im Tierschutz geschaffen und einen unabhängigen Tierschutzbeauftragten eingesetzt.



Wahlfreiheit für Verbraucherinnen und Verbraucher erweitert

Um das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in die Produkte der niedersächsischen Land- und Ernährungswirtschaft zu vertiefen, wurde das „Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit“ (Laves, http://www.laves.niedersachsen.de/startseite/) deutlich verstärkt, die Kontrollen im Bereich der Futter- und Lebensmittel wurden intensiviert. Mit der Einführung des Hygienebarometers verbessert das Land die Informationsrechte der Verbraucherinnen und Verbraucher. Die niedersächsischen Verbraucherzentralen stehen finanziell wieder auf soliden Beinen, alle Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit der qualifizierten Beratung haben.
Niedersachsen macht sich stark. Bildrechte: Ole Spata

Niedersachsen ist ein hoch entwickelter, attraktiver und wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort, an dem die Chancen des digitalen Wandels genutzt werden.

Bericht der Landesregierung zur 17. Legislaturperiode   Bildrechte: Niedersächsische Staatskanzlei
Niedersachsen in Zahlen Bildrechte: Nds. Staatskanzlei
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